Die Vorlage 109/2015 zu diesem Tagesordnungspunkt ist dem Originalprotokoll als Anlage 10 beigefügt.

In der folgenden Aussprache erläutert Herr Schneider, dass die Möglichkeit der öffentlichen Nutzung einer barrierefreien Toilette in dem Gebäude der Gemeindewerke nicht besteht.

Herr Strebel spricht sich für eine Ausschilderung der Toilette am Standort Edeka aus, aber betont auch die Notwendigkeit der Aufstellung einer eigenständigen barrierefreien Toilettenanlage im Ortskern. Er erläutert, dass die Gemeinde keinen „Euro-Schlüssel“ anfordern und verwalten kann.

Frau Odenthal weist darauf hin, dass die anzubringende Schilder zwingend mit dem Denkmalschutz abzustimmen sind.

Herr Haase stellt den Beschluss gemäß Antrag, ohne den letzten Satz zur Abstimmung.

Beschluss:

Gem. Antrag:

Die rollstuhlgerechte Toilette am Rhodeplatz wird im Nottulner Ortskern von verschiedenen Punkten aus adäquat ausgeschildert. Wo die Schilder genau angebracht werden, wird zusammen mit dem Behindertenbeauftragten Herrn Strebel erarbeitet und kurzfristig umgesetzt.