Sitzung
RAT 29.08.2006
Gremium
Rat
Raum
großen Sitzungssaal von Aschebergsche Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln
Datum
29.08.2006
Zeit
19:03-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 3
Totenehrung
 
Ö 4
Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
 
Ö 4.1
Verpflichtung und Einführung eines Ratsmitgliedes
 
Ö 4.2
CDU-Antrag zur Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 5
Anträge und Eingänge
 
Ö 6
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 7
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 8
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 8.1
Vorlage des Jahresabschlusses zum Stichtag 31.12.2005 an den Rat der Gemeinde Nottuln durch den Bürgermeister.

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8.2
Verwaltungsfinanzbericht zum Stichtag 30.06.2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.3
Dienstanweisung der Gemeinde Nottuln für die Finanzbuchhaltung gem. § 31 GemHVO.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Satzungsangelegenheiten
 
Ö 9.1
Erhebung von Vergnügungssteuer

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 00, Enthaltungen: 01

 
Ö 10
Angelegenheiten der Kommunalbetriebe
 
Ö 10.1
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Betriebes gewerblicher Art (BgA) Wasserwerk/Bäder der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2005

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 10.2
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2005

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 10.3
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Baubetriebshofes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2005

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 10.4
Sachstandsbericht über die Festlegung von Leistungsstandards für Unterhaltungsarbeiten im Gemeindegebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Verschiedenes