SessionNet | Rat - 17.12.2002

Sitzung

RAT 17.12.2002

Gremium

Rat

Raum

großen Sitzungssaal von Aschebergsche Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln

Datum

17.12.2002

Zeit

17:03-21:20 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates der Gemeinde Nottuln Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 3	Anträge und Eingänge Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bericht über den Stand der Lokalen Agenda 21 auf der Grundlage der Zwischenbilanz am 22.11.2002 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Sanierung des Baumbergestadions Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.1	Prüfung der Jahresrechnung der Gemeindekasse Nottuln für das Haushaltsjahr 2001,hier: Feststellung des Ergebnisses Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 8	Bau- und Planungsangelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8.1	Bebauungsplan Nr. 80 "Am Hangenfeld",hier: Klarstellung über die Zulässigkeit von Garagen und Carports außerhalb der überbaubaren Flächen Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 8.2	37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nottuln im Ortsteil Darup sowie Bebauungsplan Nr. 87 "Reitanlage Darup" im Ortsteil Darup,hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung, Abwägung sowie Beschluss bzw. Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 8.3	Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nottuln zur Darstellung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung,hier: Korrektur der Mindestabstandsfläche von Windkraftanlagen zu Einzelhöfen von 350 m auf 300 m Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 08, Enthaltungen: 00
Ö 8.4	Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Fasanenfeld II, Nr. 98hier: Verschwenkung des Straßenanschlusses Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 8.5	Planfeststellung für die Ortsumgehung Nottuln-Darup Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 9	Denkmalangelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.1	Baumberg 78hier: Vorläufige Unterschutzstellung der Hofanlage nach § 4 DSchG Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 10	Satzungsangelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.1	Abfallbeseitigunga) Entwicklung 2002b) Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2003 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 10.2	I. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Nottuln vom 23. Dezember 1999 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 10.3	Straßenreinigunga) Gebührenkalkulation für das Jahr 2003b) IV. Änderung zur Satzung der Gemeinde Nottuln über die Straßenreinigung und dieErhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 17.12.1998 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 10.4	Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Gemeinde Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 11	Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.1	Benennung von Ausschussmitgliedern für den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Havixbeck-Roxel Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 12	Angelegenheiten der Kommunalbetriebe Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12.1	Kalkulation der Abwassergebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser zum 01.01.2003 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltungen: 00
Ö 12.2	Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2003 und die Finanzplanung 2003 bis 2007 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltungen: 00
Ö 12.3	Wasserpreiskalkulation und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2003 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltungen: 00
Ö 12.4	Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2003 und die Finanzplanung 2003 bis 2007 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 10, Enthaltungen: 04
Ö 12.5	Neuberechnung der Eintrittspreise für die Bäder der Gemeinde Nottuln Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 03, Enthaltungen: 11
Ö 12.6	Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Bäder für das Wirtschaftsjahr 2003 und die Finanzplanung 2003 bis 2007 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 00, Enthaltungen: 11
Ö 12.7	Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Baubetriebshofes für das Wirtschaftsjahr 2003 und die Finanzplanung von 2003 bis 2007 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 12.8	Änderung der Betriebssatzung der Gemeindewerke Nottuln zum 01.01.2003 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltungen: 00
Ö 12.9	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Musikschule Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2001 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 12.10	Sonderabmelderecht für Nutzer des Musikschulangebotes anlässlich der Wiedereinführung der Einheitsgebühr und der damit verbundenen Gebührenerhöhung Beschluss: vertagt
Ö 12.11	Änderung der Gebührenordnung der Musikschule der Gemeinde Nottuln zum 01.01.2003 Beschluss: vertagt
Ö 13	Verschiedenes Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: