Sitzung
RAT/034/2010
Gremium
Rat
Raum
in der von Aschebergschen Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln
Datum
01.06.2010
Zeit
19:02-22:37 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestimmung eines weiteren Schriftführer für den Rat und Haupt- und Finanzausschuss

Beschluss: einstimmig angenommen

 093/2010
Ö 3
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
 
Ö 4
Anträge und Eingänge
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
VII. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Nottuln

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 12, Enthaltungen: 1

 066/2010
Ö 7.2
Stellenplan 2010

Beschluss: einstimmig angenommen

 075/2010
Ö 7.3
Beschlussfassung des Haushalts 2010

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

 090/2010
Ö 8
Umsetzung Konjunkturpaket II
 
Ö 8.1
Breitbandversorgung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 077/2010
Ö 8.2
Einrichtung einer zentralen Gebäudeleittechnik für die kommunalen Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 084/2010
Ö 9
Kinder- und Jugendarbeit
 
Ö 9.1
CDU-Antrag vom 07.04.2010 Kindergarten St. Bonifatius Schapdetten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 088/2010
Ö 10
Öffentliche Gebäude
 
Ö 10.1
Alte Amtmannei

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5

 056/2010
Ö 11
Bau- und Planungsangelegenheiten
 
Ö 11.1
Vorhaben "Neubau einer Senioren-Service-Wohnanlage an der Daruper Straße / Friedhofstraße"
hier: Vorstellung der geänderten Pläne

Beschluss: einstimmig angenommen

 086/2010
Ö 11.2
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Schulze Frenking III" hinsichtlich der Grundflächenzahl und der Geschossflächenzahl
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3

 061/2010
Ö 11.3
Änderung des Bebauungsplans Nr. 8 "Schul-, Sport und Erholungszentrum" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB; hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 054/2010
Ö 11.4
1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 119 "Zwischen Kirchplatz und Heriburgstraße";
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig angenommen

 055/2010
Ö 11.5
Antrag eines Bürgers zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 112 "Westlich Dülmener Straße" hinsichtlich der Hauptfirstrichtung und der Dachneigung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

 063/2010
Ö 11.6
1. Antrag auf Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 120 "Alte Mühle"
2. Antrag auf Gebäudeerweiterung des Altenwohnheimes Haus Margarete in Richtung Westen im Zusammenhang mit der Bebauungsplanaufstellung "Alte Mühle"

Beschluss: einstimmig angenommen

 081/2010
Ö 11.7
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 105 "Schoppmanns Wiese" und Beschluss zur 52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

 079/2010
Ö 11.8
Beschluss des Einzelhandelskonzept einschließlich der zentralen Versorgungsbereiche und der Sortimentsliste (Nottulner Liste)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3

 087/2010
Ö 12
Verschiedenes