SessionNet | Rat - 23.03.2010

Sitzung

RAT/032/2010

Gremium

Rat

Raum

in der von Aschebergschen Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln

Datum

23.03.2010

Zeit

19:00-22:45 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
Ö 3	Anträge und Eingänge
Ö 4	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 5	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 6	Haushaltsangelegenheiten
Ö 6.1	Einbringung des Haushaltes Beschluss: einstimmig angenommen	039/2010	Vorlage
Ö 6.2	Ermächtigungsübertragungen 2009 / 2010 Beschluss: einstimmig angenommen	014/2010/1	Vorlage EÜ 2010 - Anlage 1, Vorlage Rat 23.03.2010 EÜ 2010 - Anlage 2, Auswirkungen Finanzplan
Ö 6.3	Gemeindeanteil an den Anlagen der Niederschlagswasserbeseitigung Beschluss: einstimmig angenommen	036/2010	Vorlage Anlage 1 und 2 zu Vorlage 036-2010
Ö 6.4	SPD-Antrag vom 07.03.2010 - Zukunftsinvestitionsgesetz Beschluss: einstimmig angenommen	050/2010	Vorlage SPD-Antrag Leerrohre ZuInvG 2010 Rat 230310
Ö 6.5	Umsetzung Konjunkturpaket II Beschluss: einstimmig angenommen	040/2010/1	Vorlage Anlage 5 - Sanierung Hallenbad BV 229 2009 Konjunkturpaket-Maßnahmenliste 11-3-10 Anlage 6 - Amtmannei Perspektiven Anlage 6 - Draufsicht , Erdgeschossgrundriss Anlage 7 Kapelle Appelhuelsen - Dachaufsicht Perspektiven Antrag Bischöfl.G.Liebfrauen Realschule Antrag Bischöfl.Generalvikariat Ausbau Dachgeschoss Feuerwehrgerätehaus Darup Grundriss Feuerwehrgerätehaus Darup
Ö 6.6	Demografische Entwicklung der Belegschaft der Gemeindeverwaltung Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen	047/2010	Vorlage Anlage zu Vorlage 047-2010
Ö 7	Öffnungszeiten Wertstoffhof Beschluss: einstimmig angenommen	038/2010	Vorlage Fragebogen Tabelle
Ö 8	Bau- und Planungsangelegenheiten
Ö 8.1	Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 119 "Zwischen Kirchplatz und Heriburgstraße" Beschluss: einstimmig angenommen	027/2010	Vorlage Anlage 1 Abwägung Anlage 2 Planzeichnung Anlage 3 Übersichtsplan Schnitt Ansichten Anlage 4 Begründung Anlage 5 Bodengutachten Anlage 6 Stellungnahme LWL
Ö 8.2	Änderung des Bebauungsplans Nr. 8 "Schul-, Sport-, und Erholungszentrum" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB; hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2	021/2010	Vorlage Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Auszug B-Pläne Anlage 3 Grundriss Schnitt Anlage 4 Luftbild Standort Anlage 5 Skizze zur Anlieferung
Ö 8.3	Aufstellung der Erhaltungssatzung "Ensemble Sägewerk, Stevertal" gem. § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB; hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen	025/2010	Vorlage Anlage 1 Erhaltungssatzung Anlage 2 Begründung
Ö 8.4	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Nottuln vom 08.01.2010; Einrichtung eines Schwerbehindertenparkplatzes auf dem Sebastianplatz in Darup Beschluss: einstimmig angenommen	020/2010	Vorlage Bild Darup Vorlage Pieper Bild II Darup Vorlage Pieper CDU-Antrag
Ö 8.5	Verkehrsentwicklungskonzept; hier: Bericht über den Arbeitsstand und Festlegung eines Leitbildes Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2	032/2010	Vorlage Anlage 1 Struktur Zeitplan Anlage 2 Leitbild
Ö 9	Satzungsangelegenheiten
Ö 9.1	Änderung der "Ordnungsbehördliche Verordnung der Gemeinde Nottuln über Ausnahmen zur Aufhebung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie öffentliche Vergnügungsstätten" und über Ausnahmen nach dem Gesetz zum Schutz vor Luftverunreinigungen, Geräuschen und ähnlichen Umwelteinwirkungen Beschluss: einstimmig angenommen	030/2010	Vorlage Anlage 2 Ördnungsbehördliche Verordnung Fassung 10/08 Anlage 3 Ordnungsbehördliche Verordnung Fassung 03/10 Anlage 1 Antrag der St. Antoni-Bruderschaft vom 15.09.2009
Ö 10	Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
Ö 10.1	Benennung von Ausschussmitgliedern für den Wasser- und Bodenverband "Obere Stever" Beschluss: einstimmig angenommen	033/2010	Vorlage
Ö 11	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: