SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 17.03.2009 - 19:00-22:10 Uhr

Sitzung

HFA/023/2009

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

in der von Aschebergschen Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln

Datum

17.03.2009

Zeit

19:00-22:10 Uhr

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
Ö 3	Anträge und Eingänge
Ö 4	Haushaltsangelegenheiten
Ö 4.1	Stellenplan 2009 Beschluss: einstimmig angenommen	035/2009	Vorlage
Ö 4.2	Abfallgebührenkalkulation 2009 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6	040/2009	Vorlage Anlage 1 Gefäße Abfallbezirk I Anlage 10 Gebührensatzung Ermäßigung 100 % Anlage 11 Gebührensatzun Ermäßigung 70 % Anlage 12 Gebührensatzung Vorschlag Verwaltung Anlage 13 a Abfallsatzung Einführung Biotonne Anlage 13 Abfallsatzung Einf. Biotonne Synopse Anlage 2 Ermittlung Gebühr Bezirk I Anlage 3 Kalkulation Bezirk I Anlage 4 Gefäße Abfallbezirk II Anlage 5 Ermittlung Gebühr Bezirk II Anlage 6 Kalkulation Bezirk II Anlage 7 Schreiben NwStGb Anlage 8 Gebührensatzung Bezirke I u II Anlage 9 a Abfallsatzung Unterteilung in 2 Bezirke Anlage 9 Abfallsatzung Synopse Übersicht Anlagen
Ö 4.3	Ermächtigungsübertragungen 2008 / 2009 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 21	041/2009	Vorlage EÜ 2009 HFA EÜ 2009 HFA - Auswirkungen Finanzplan
Ö 4.4	Beratung und Beschlussfassung Haushalt 2009 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 21	042/2009	Vorlage Änderungsliste HFA Änderungsliste HFA - Ergebnisplan Änderungsliste HFA - Finanzplan
Ö 5	Öffentlich rechtliche Vereinbarung zur Abfallsammlung und -beförderung. Gemeinsame europaweite Ausschreibung der Entsorgungsleistungen durch die Städte und Gemeinden des Kreises Coesfeld Beschluss: einstimmig angenommen	038/2009	Vorlage Entwurf einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Ö 6	Sammlung , Transport und Verwertung von Sonderabfällen im Kreis Coesfeld Gemeinsame europaweite Ausschreibung der Entsorgungsleistungen durch die Städte und Gemeinden des Kreises Coesfeld und des Kreises Coesfeld/Wirtschaftsbetriebe Kreis Coesfeld Beschluss: einstimmig angenommen	039/2009	Vorlage 2009 ö r Vereinbarung PDF
Ö 7	Verschiedenes