Sitzung
BPA/035/2009
Gremium
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen
Raum
in der von Aschebergschen Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln
Datum
06.05.2009
Zeit
19:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
 
Ö 3
Anträge und Eingänge
 
Ö 4
Planungsangelegenheiten
 
Ö 4.1
Antrag auf Befreiung bzw. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 67 II"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 068/2009
Ö 4.2
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Mühlenstraße 14

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 070/2009
Ö 4.3
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich des historischen Ortskerns

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 085/2009
Ö 4.4
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 112 "Westlich Dülmener Straße" (Baugebiet Olympiastraße) und Beschluss zur 56. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 084/2009
Ö 4.5
Beschluss gemäß § 125 BauGB (Herstellung Erschließung "Westlich der Dülmener Straße")

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 086/2009
Ö 5
Verkehrsangelegenheiten
 
Ö 5.1
Antrag der UBG Nottuln-Fraktion für die Sitzung des Gemeindeentwicklungsausschusses am 28.01.2009, Einrichtung einer Ampelanlage an dem Fußgängerüberweg beim K+K- Supermarkt Appelhülsen.
Sitzungsbeschluss vom 28.01.2009: Die Verwaltung wird beauftragt, Verhandlungen mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW bezüglich alternativer oder ergänzender Querungshilfen aufzunehmen.

Beschluss: vertagt

 079/2009
Ö 5.2
Antrag der UBG- Fraktion Nottuln für die Sitzung des Gemeindeentwicklungsausschusses am 28.01.2009. Einrichtung einer Querungshilfe an der Daruper Straße neben der Busausfahrt des Busbahnhofes.
Sitzungsbeschluss vom 28.01.009: Die Verwaltung wird beauftragt, bezüglich einer Ampelanlage Verhandlungen mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW aufzunehmen.

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 080/2009
Ö 5.3
Erweiterung der Buslinie 682

Beschluss: vertagt

 074/2009
Ö 5.4
Anlage eines Reisebusparkplatzes im historischen Ortskern.
Prüfung der in der Sitzung am 03.12.2008 von Ausschussmitgliedern vorgelegten Alternativvorschläge

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 075/2009
Ö 5.5
Verkehrsbelastung Oberstockumer Weg Hier: Bürgerantrag gem § 24 GO NRW vom 12.03.09
Folgeberatung aus 065/2009

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 065/2009/1
Ö 5.6
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.10.2008
hier: Wegekonzept in Appelhülsen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 083/2009
Ö 6
Umweltangelegenheiten
 
Ö 7
Ordnungsangelegenheiten
 
Ö 8
Allgemeine Planungsangelegenheiten
 
Ö 8.1
Erweiterung des Naturparks Hohe Mark auf das Gemeindegebiet Nottuln

Beschluss: vertagt

 081/2009
Ö 8.2
Straßenbenennung: hier: Straßenbenennung im Baugebiet "Westlich der Dülmener Straße"
 082/2009
Ö 9
Verschiedenes