Sitzung
RAT/001/2007
Gremium
Rat
Raum
in der von Aschebergschen Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln
Datum
22.02.2007
Zeit
19:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
 
Ö 3
Verpflichtung und Einführung eines Ratsmitgliedes
 
Ö 4
Anträge und Eingänge
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 7
Bau- und Planungsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Antrag der Friedensinitiative Nottuln vom 8.1.2007 auf Errichtung eines Denkmals für den unbekannten Deserteur in Nottuln

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 14, Enthaltungen: 0

 V00014/2007
Ö 7.2
Grundstück Appelhülsener Straße 22
· Antrag auf Erweiterung der zulässigen Verkaufsfläche für Einzelhandelsbetriebe für Lebensmittel, Getränke, Tabakwaren und Zeitschriften um 300 qm
· Zulassung einer Verkaufsfläche für zentrenrelevante Sortimentein Höhe von 200 qm

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 V00015/2007
Ö 7.3
Antrag auf vereinfachte Änderung gemäß § 13 BauGB des Bebauungsplanes Nr. 68 "Stiftsgärten"
hier: Schaffung eines zusätzlichen Baufensters für eine Kleinschwimmhalle durch Baugrenzen gemäß beigefügtem Lageplan (Anlage 3)

Beschluss: einstimmig angenommen

 V00010/2007
Ö 8
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 8.1
1. Jahresabschluss 2005 der Gemeinde Nottuln
2. Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig angenommen

 V00021/2007
Ö 8.2
Auswirkungen der vorläufigen Finanzrechnung 2006 auf die HJ 2006 bis 2010

Beschluss: einstimmig angenommen

 V00017/2007
Ö 9
Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
 
Ö 9.1
Umbesetzung von Aussschüssen
Hier: CDU-Antrag vom 04.02.07

Beschluss: einstimmig angenommen

 V00025/2007
Ö 10
Verschiedenes