SessionNet | Ausschuss Umwelt und Mobilität - 01.12.2020 - 19:00-22:06 Uhr

Sitzung

UM/001/2020

Gremium

Ausschuss Umwelt und Mobilität

Raum

im Bürgerzentrum Schulze Frenking, Schulze Frenkings Hof 40, 48301 Nottuln

Datum

01.12.2020

Zeit

19:00-22:06 Uhr

Einladung Ö BPA

Niederschrift Ö BPA

Sitzungsunterlagen

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Mitteilungen
Ö 3	Einführung der sachkundigen und stellvertr. sachkundigen Bürger
Ö 4	Bestellung der Schriftführung Beschluss: einstimmig angenommen	181/2020	Vorlage
Ö 5	Gestaltungsentwurf Brückenbauwerk Stiftsplatz: Beschluss einer Vorzugsvariante Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1	050/2020/2	Vorlage Anlage1 PräsentationWoltersPartner Ausschuss NEU Anlage2 EntwicklungskonzeptBrückenbauwerkStiftsplatz VA1B Anlage3 EntwicklungskonzeptBrückenbauwerkStiftsplatz VA4 Anlage4 EntwicklungskonzeptBrückenbauwerkStiftsplatz VA4A Anlage5 EntwicklungskonzeptBrückenbauwerkStiftsplatz VA5
Ö 6	Umbau des Tennenplatzes in Darup zu einem Kunstrasenplatz/Winterrasenplatz Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0	149/2020	Vorlage Anlage 1 Kosten Kunstrasen Darup Anlage 2 Kosten Winterrasen Darup Anlage 3 Unterhaltskosten Anlage 4 Entwurf
Ö 7	Einstellung eines Mobilitätsmanagers (zugleich Antrag der CDU-Fraktion vom 20.10.2020 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0	186/2020	Vorlage Anlage 1 - Antrag der CDU-Fraktion vom 20.10.2020
Ö 8	Anregung nach § 24 GO NRW hier: Bereitstellung einer Fläche zur Errichtung einer Skateanlage Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1	179/2020	Vorlage Anlage 1 - Antrag nach §24 GO NRW
Ö 9	Antrag der SPD-Fraktion vom 05.09.2020 hier: Konzept für die Neuordnung und Umgestaltung des Bereichs zwischen dem Kreuzungsbereich Weseler Straße/Münsterstraße/Lindenstraße und der Einmündung der Erlenstraße - Appelhülsen City Beschluss: einstimmig angenommen	177/2020	Vorlage Anlage 1 - Antrag der SPD-Fraktion vom 05.09.2020 Anlage 2 - Planauszug des zu überplanenden Bereiches
Ö 10	Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.2020 hier: Adaptive Beleuchtung auf dem Steverweg Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1	178/2020	Vorlage Anlage 1 - Antrag CDU Fraktion 05.11.2020 Anlage 2 - Kostenberechnung adaptive Beleuchtung Anlage 3 - Kostenberechnung Beleuchtung mit Nachtabsenkung Anlage 4 - Planung 30 m Lichtpunktabstand Anlage 5 - Planung 40 m Lichtpunktabstand
Ö 11	Förderung von Photovoltaik-Anlagen im privaten Bereich im Gemeindegebiet Nottuln hier: Antragspunkte 2 und 3 des Antrags der UBG-Fraktion vom 29.02.2020 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltungen: 0	105/2020/1	Vorlage Anlage 1 - Antrag der UBG-Fraktion vom 29.02.2020
Ö 12	Mitgliedschaft Zukunftsnetzwerk Mobilität Beschluss: einstimmig angenommen	168/2020	Vorlage Anlage 1 - Rahmenvereinbarung Muster
Ö 13	Anregung nach § 24 GO NRW Hier: Antrag zur Pflanzung von 30 km Hecke innerhalb der Gemeinden Havixbeck und Nottuln sowie der Stadt Billerbeck Beschluss: einstimmig angenommen	185/2020	Vorlage Anlage 1 - Bürgerantrag Anlage 2 - Stellenausschreibung LEADER Agrarbetriebswirt in bzw. Landwir... Anlage 3 - Stellenausschreibung LEADER Fachkraft mit den Schwerpunkten L... Anlage 4 - Stellenausschreigung LEADER Mitarbeiter in Projektkoordinatio... Anlage 5 - Förderprogramm Naturschutz
Ö 14	Verschiedenes