SessionNet | Rat - 08.09.2020

Sitzung

RAT/116/2020

Gremium

Rat

Raum

im Bürgerzentrum Schulze Frenking, Schulze Frenkings Hof 40, 48301 Nottuln

Datum

08.09.2020

Zeit

19:00-21:24 Uhr

Einladung Ö RAT

Niederschrift Ö RAT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
Ö 3	Mitteilungen
Ö 4	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 5	Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
Ö 5.1	Zahlung von Sitzungsgeldern für Telefon- bzw. Video-Fraktionssitzungen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 8	094/2020	Vorlage
Ö 6	Jahresberichte 2019 des Teilhabebeauftragten und des Vorsitzenden des Teilhabebeirates der Gemeinde Nottuln Beschluss: zur Kenntnis genommen	092/2020	Vorlage Bericht des Teilhabebeauftragten 2020-01-19 Jahresbericht Beirat 2019
Ö 7	Ordnungsangelegenheiten
Ö 7.1	Verordnung zu verkaufsoffenen Sonntagen Beschluss: Keine weitere Beratung dieser Vorlage	109/2020	Vorlage Anlage 1 - Ordnungsbehördliche Verordnung Anlage 2 - Stellungnahme IHK Nord Westfalen
Ö 8	Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1	Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses der Gemeinde Nottuln für das Jahr 2019 Beschluss: einstimmig angenommen	106/2020	Vorlage Anlage 1 zur Vorlage 106 Anlage 2 zur Vorlage 106 aus 2020
Ö 8.2	Abriss Grundschule Darup; hier: außerplanmäßige Auszahlung Beschluss: einstimmig angenommen	097/2020	Vorlage
Ö 9	Bau- und Planungsangelegenheiten
Ö 9.1	Teilneubau der Sebastianschule in Darup nach Brandereignis vom 23.05.2020 zugleich Antrag der Fraktion ÖLiN vom 22.06.2020 (siehe Anlage 1) Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	084/2020/1	Vorlage Anlage 1 - Antrag der Fraktion ÖLiN vom 22.06.20200 Anlage 2 - Raumbuch Anlage 3 - Zeitplan bei Beauftragung eines Architekturbüros Anlage 4 - Zeitplan bei Durchführung eines Wettbewerbs nach RPW 2013
Ö 9.2	Kindertagesstätten zukünftig in Eigenregie bauen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 22.06.2020 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 5	091/2020	Vorlage Anlage 1 - Antrag der SPD-Fraktion vom 22.06.2020
Ö 9.3	Neue pädagogische Architektur für das Rupert-Neudeck-Gymnasium Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen	100/2020	Vorlage
Ö 9.4	78. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 151 "Einkaufsbereich Rhodeplatz" Hier: Offenlagebeschluss Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 3	001/2019/4	Vorlage Anlage 1 - Bebauungsplan Nr. 151 Einkaufsbereich Rhodeplatz Anlage 2 - Begründung zum Bebauungsplan Nr. 151 Einkaufsbereich Rhodeplatz Anlage 3 - Verträglichkeitsanalyse Anlage 4 - Verkehrstechnische Untersuchung Anlage 5 - Schalltechnischer Bericht Anlage 6 - Artenschutzrechtliche Prüfung
Ö 9.5	Bürgeranregung gemäß § 24 GO NW Änderung Bebauungsplan Nr. 62 "Gewerbegebiet Appelhülsen", Gemarkung Appelhülsen, Flur 13, Flurstück 94 und 97 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2	031/2020/1	Vorlage Anlage 1 - Abgrenzung des Änderungsbereiches Anlage 2 - Bürgeranregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
Ö 9.6	Berichtigung des Flächennutzungsplans im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 143 "Erweiterung Hellersiedlung" Beschluss: einstimmig angenommen	200/2017/1	Vorlage Anlage 1 - Berichtigung des Flächennutzungsplans im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 143 Erweiterung Hellersiedlung (003)
Ö 9.7	Ratsbeschluss zum Förderantrag Erweiterung und Umbau Feuerwehrgerätehaus Darup Beschluss: einstimmig angenommen	098/2020	Vorlage
Ö 9.8	Förderanträge für Maßnahmen aus dem „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021“ Zugleich: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.08.2020 Beschluss: einstimmig angenommen	101/2020	Vorlage Anlage 1 - Antrag CDU-Fraktion 03.08.2020
Ö 9.9	Förderanträge für Maßnahmen aus dem „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021 Hier: Multifunktionfeld für Tennis und Pickleball Beschluss: einstimmig angenommen	101/2020/1	Vorlage
Ö 9.10	Photovoltaik im Gemeindegebiet Nottuln hier: Antrag der UBG-Fraktion vom 29.02.2020 Beschluss: einstimmig angenommen	105/2020	Vorlage Anlage 1 - Antrag der UBG-Fraktion vom 29.02.2020 Anlage 2 - Informationsschreiben des Kreises Coesfeld zur „Photovoltaik-Offensive für Kommunalgebäude“ vom 03.07.2020
Ö 9.11	Errichtung weiterer Fahrradabstellboxen am Bahnhof Appelhülsen zugleich Antrag der Fraktionen SPD, UBG und ÖLiN vom 08.06.2020 (siehe Anlage 1) Beschluss: einstimmig angenommen	083/2020/1	Vorlage Anlage 1 - Antrag der Fraktionen vom 08.06.2020 Anlage 2 - Erweiterungsstandort Variante 1 und 2 Anlage 3 - Fahrradabstellboxen im M 1 50 Anlage 4 - Foto der bereits vorhandenen Fahrradabstellboxen
Ö 10	Angelegenheiten der Gemeindewerke
Ö 10.1	Antrag der FDP Fraktion im Rat der Gemeinde Nottuln vom 04.10.2019 Erstellung einer Wirtschaftlichkeits- und Potentialanalyse für die Errichtung eines Nahwärmeverbundes in Appelhülsen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0	038/2020	Vorlage Antrag der FDP Fraktion vom 4.10.2019
Ö 10.2	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Betriebes gewerblicher Art Wasser- und Energieversorgung/Bäder der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1	069/2020	Vorlage Anlagen JA Wasserwerk Bäder 2019
Ö 10.3	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1	071/2020	Vorlage Anlagen JA Abwasserwerk 2019
Ö 10.4	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Baubetriebshofes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1	081/2020	Vorlage Anlagen JA Baubetriebshof 2019
Ö 11	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: