Sitzung
BPA 26.01.2005
Gremium
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen
Raum
großen Sitzungssaal von Aschebergsche Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln
Datum
26.01.2005
Zeit
19:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen der Gemeinde Nottuln
 
Ö 2
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mitunterzeichnet.
 
Ö 3
Anträge und Eingänge
 
Ö 4
Planungsangelegenheiten
 
Ö 4.1
Einleitung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 75 "Darup-Nord II" (2. förmliche Änderung)

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 4.2
Antrag der CDU Fraktion im Rat der Gemeinde Nottuln vom 14.12.2004 und Ergänzung vom 14.12.2004hier: Bahnhofsgebäude Appelhülsen

Beschluss: vertagt

 
Ö 4.3
Antrag des Bündnis 90/Die Grünenhier: Weg Staatsforst, Nonnenbachpromenade

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 4.4
Antrag der CDU Fraktion im Rat der Gemeinde Nottulnhier: Hochwasserschutzmaßnahmen und weitere Planung des Baugebietes im Ortsteil Darup

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 4.5
Sanierung des Longinusturms

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 4.6
Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 "Stiftsgärten"hier: Überschreitung der Baugrenze auf dem Grundstück Gemarkung Nottuln, Flur 430, Flurstücke 1431 und 1432

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 4.7
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Gemeinde Nottulnhier: Umgehungsstraße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 06, Enthaltungen: 04

 
Ö 4.8
Antrag der SPD-Fraktionhier: Errichtung eines Baumberge-FriedWaldes

Beschluss: vertagt

 
Ö 4.9
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen nach § 17 der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde Nottuln zum Weg um den Teich am Rhodepark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Umweltangelegenheiten
 
Ö 6
Ordnungsangelegenheiten
 
Ö 6.1
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Ausweisung von Naturdenkmalen außerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereiches der Bebauungs- und Landschaftspläne im Kreis Coesfeldhier: Stellungnahme zur Unterschutzstellung

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 6.2
Antrag der FDP-FraktionFührerscheinausbildung bei der Feuerwehr

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7
Verkehrsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Antrag der CDU-Fraktion Radweg an der Dülmener Straße

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7.2
Antrag der UBG-Fraktion vom 22.11.2004zur Veränderung der Verkehrsführung nach Herstellung der B 474

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7.3
Havixbecker Straße (Ausbausituation)hier: Antrag Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7.4
Antrag der SPD Fraktion vom 06.12.2004hier: Verkehrssituation auf der Bodelschwinghstraße

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8
Verschiedenes