SessionNet | Rat - 14.12.2004

Sitzung

RAT 14.12.2004

Gremium

Rat

Raum

großen Sitzungssaal von Aschebergsche Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln

Datum

14.12.2004

Zeit

19:05-21:54 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 3	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge und Eingänge Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.1	Gültigkeit der Kommunalwahl Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 6.2	Bestimmung von 2 Mitgliedern für den Beirat gemäß der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die gemeinsamen Regelungen bei der Abfallsammlung und Beförderung aller kreisangehörigigen Kommunen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 00, Enthaltungen: 06
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.1	Änderung des Stellenplanes 2004 für die Angestellten Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 01
Ö 8	Satzungsangelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8.1	Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 8.2	Änderung der Hundesteuersatzung vom 20. Dezember 2000§ 2 -Steuermaßstab und Steuersatz - Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 01, Enthaltungen: 01
Ö 8.3	Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2005 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 12, Enthaltungen: 03
Ö 8.4	Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2005Satzungsänderung Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 01, Enthaltungen: 00
Ö 9	Bau- und Planungsangelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.1	Bau einer Entlastungsstraße "Nottuln-West",hier: weitere Vorgehensweise Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10, Enthaltungen: 00
Ö 9.2	Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Appelhülsen Süd/Ost"hier: Erweiterung der Baugrenze (um 1,7 m) im südlichen Bereich sowie Fassadengestaltung in Glas- oder Naturstein in einem Teilbereich auf dem Grundstück Ostlandstraße 19 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 9.3	Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Carl-Diem-Ring" gemäß § 13 BauGBhier: Erweiterung der nordöstlichen Baugrenze auf dem Grundstück Carl-Diem-Ring 82 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 9.4	Einleitung eines Bebauungsplanänderungs- und Erweiterungsverfahrenshier: Bebauungsplan Nr. 74 "Industriepark I und II" Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 00, Enthaltungen: 09
Ö 9.5	Antrag des CDU Ortsverbandes Daruphier: Benennung des Parkplatzes neben der Pfarrkirche Darup in "Kardinal von Galen-Platz" Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 00, Enthaltungen: 02
Ö 9.6	Hochwasserschutzmaßnahmen und weitere Planung des Baugebietes im Ortsteil Daruphier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.11.2004 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.7	Radweg an der Dülmener Straßehier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.11.2004 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Angelegenheiten der Kommunalbetriebe Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.1	Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Bäder für das Wirtschaftsjahr 2005 und die Finanzplanung 2005 bis 2009 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 10.2	Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Baubetriebshofes für das Wirtschaftsjahr 2005 und die Vermögens- und Finanzplanung von 2005 bis 2009 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 01
Ö 10.3	Kalkulation der Trinkwassergebühren zum 01.01.2005 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 05
Ö 10.4	Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2005 und die Vermögens- und Finanzplanung für 2005 bis 2009 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 00, Enthaltungen: 06
Ö 10.5	Kalkulation der Abwassergebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser zum 01.01.2005 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 03, Enthaltungen: 00
Ö 10.6	Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2005 und die Vermögens- und Finanzplanung von 2005 bis 2009 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 08, Enthaltungen: 00
Ö 10.7	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Musikschule Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2004 (01.01. - 30.09.2004) Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 10.8	Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Bäder zum 01.01.2005 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 11	Bürgerantrag auf Einrichtung einer Seniorenvertretung sowie Antrag der FDP-Fraktion auf Einrichtung eines Seniorenbeauftragten Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 02, Enthaltungen: 00
Ö 12	Verschiedenes Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: