Sitzung
RAT/059/2013
Gremium
Rat
Raum
in der von Aschebergschen Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln
Datum
17.09.2013
Zeit
19:00-19:52 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 5
Antrag der CDU Fraktion im Rat der Gemeinde Nottuln vom 01.08.2013
Spielplatzkonzept in der Gemeinde Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

 131/2013
Ö 6
Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Gemeinde Nottuln (Eingang 10.04.2013)
Durchführung von Dichtheitsprüfungen auf dem Gebiet der Gemeinde Nottuln

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 9

 117/2013
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Aufstockung von Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2012 in das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmig angenommen

 141/2013
Ö 7.2
Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW von Staatszuweisungen im Juli 2012 sowie der Informationstechnik im Frühjahr 2013

Beschluss: einstimmig angenommen

 121/2013
Ö 8
Bau- und Planungsangelegenheiten
 
Ö 8.1
Sachstandbericht Windenergie in Nottuln September 2013

Beschluss: vertagt

 133/2013
Ö 8.2
Baulückenkataster der Gemeinde Nottuln; hier: Bericht über die Ergebnisse

Beschluss: vertagt

 128/2013
Ö 8.3
Radewegeverbindungen im Gemeindegebiet von Nottuln und Fortschreibung der Vorschläge zur Prioritätenliste für das Radwegebauprogramm des Kreises

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 139/2013
Ö 8.4
30. Änderung des Bebauungsplans Nr. 004 - Satzungsbeschluss

Beschluss: vertagt

 132/2013
Ö 8.5
Änderung Bebauungsplan Nr. 008 - Umnutzung Hauptschule

Beschluss: vertagt

 137/2013
Ö 8.6
Antrag auf 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 112 "Westlich Dülmener Straße"

Beschluss: vertagt

 126/2013
Ö 8.7
Ausnhame von der Veränderungssperre im Bereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 127 "Auf der Burg"; hier: Umnutzung von Internatsräumen zu schulisch genutzten Räumen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 127/2013
Ö 9
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Sonderabfall (Schadstoffmobil)

Beschluss: einstimmig angenommen

 130/2013
Ö 10
Angelegenheiten der Kommunalbetriebe
 
Ö 10.1
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Baubetriebshofes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2012

Beschluss: einstimmig angenommen

 113/2013
Ö 10.2
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Betriebes gewerblicher Art (BgA) Wasser- und Energieversorgung/Bäder der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2012

Beschluss: einstimmig angenommen

 115/2013
Ö 10.3
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2012

Beschluss: einstimmig angenommen

 114/2013
Ö 11
Verschiedenes