Sitzung
BETR/034/2013
Gremium
Betriebsausschuss
Raum
in der von Aschebergschen Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln
Datum
06.03.2013
Zeit
19:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
 
Ö 3
Anträge und Eingänge
 
Ö 4
Angelegenheiten des Abwasserwerkes
 
Ö 4.1
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

 043/2013
Ö 5
Angelegenheiten der Wasser- und Energieversorgung / Bäder
 
Ö 5.1
Vereinbarungen über den Verzicht auf eine Wirtschaftsdüngung für das Wasserschutzgebiet der Wasserversorgung Nottuln

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 039/2013
Ö 5.2
Antrag der UBG Fraktion im Rat der Gemeinde Nottuln vom 10.02.2012; Holzhackschnitzelanlage - Antrag auf Prüfung einer möglichen Erhöhung des Eigenanteils an Holzhackschnitzeln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 036/2013
Ö 5.3
Neufassung einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bäder der Gemeinde Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

 042/2013
Ö 6
Angelegenheiten des Baubetriebshofes
 
Ö 6.1
Antrag der UBG-Fraktion im Rat der Gemeinde Nottuln vom 01.05.2012 Konzept zur Übernahme der Straßenreinigung durch den Baubetriebshof in Verbindung mit einer Optimierung des Winterdienstes

Beschluss: einstimmig angenommen

 041/2013
Ö 7
Allgemeine Angelegenheiten der Kommunalbetriebe
 
Ö 7.1
Bürgerhaushalt 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 037/2013
Ö 8
Verschiedenes