SessionNet | Rat - 25.03.2003

Sitzung

RAT 25.03.2003

Gremium

Rat

Raum

großen Sitzungssaal von Aschebergsche Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln

Datum

25.03.2003

Zeit

17:01-20:16 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates der Gemeinde Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 2	Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 3	Anträge und Eingänge Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Satzungsangelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	Satzung der Gemeinde Nottuln über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen vom 19.11.2001 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 5.2	III. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Nottuln vom 20.12.2000 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 5.3	Änderung der Betriebssatzung der Gemeindewerke Nottuln zum 01.04.2003 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 5.4	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bäder der Gemeinde Nottuln Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 03, Enthaltungen: 00
Ö 5.5	Änderung der Gebührenordnung der Musikschule Nottuln zum 01.04.2003 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 03, Enthaltungen: 02
Ö 5.6	Ordungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Werktagen in den Ortsteilen der Gemeinde Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 6	Haushaltsangelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.1	Zuleitung der Jahresrechnung 2002 der Gemeinde Nottuln an den Rat durch den Bürgermeister Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 6.2	Beratung des Stellenplanes 2003 + 2004 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 6.3	Beschluss der Haushaltssatzung, des Haushaltsbuches und des Haushaltsplanes der Gemeinde Nottuln für die Haushaltjsahre 2003/2004 einschließlich Investitionsprogramm und Finanzplan 2002 - 20 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltungen: 00
Ö 7	Bau- und Planungsangelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.1	Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 74 auf dem Grundstück Otto-Hahn-Straße 8; Erhöhung der zulässigen Zweigeschossigkeit auf beabsichtigte Dreigeschos-sigkeit
Ö 7.2	Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 " Am Hangenfeld",hier: Vergrößerung der Zufahrtsbreite von 4 m auf 6 m für das Grundstück der Fa. PLT (Bernhard-Letterhaus-Straße / B 525) Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 08, Enthaltungen: 01
Ö 7.3	Bebauungsplan "Appelhülsen-Nord II",hier: Klarstellung über die Zulässigkeit von Wohneinheiten in Doppelhäusern Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 7.4	Aufhebung der Bebauungspläne Nr. 2, Nr. 6 und Nr. 26 ( Zwischen Nieder- und Oberstockumer Weg und Auf dem Esch ) anlässlich mehrerer Bauvorhaben in der jüngsten Vergangenheit u.a. Errichtung von vier Doppelhaushälften auf den Grundstücken Oberstockumer Weg 6 - 12 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 7.5	Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Carl-Diem-Ring auf dem Grundstück Carl-Diem-Ring 80 ,hier: Erweiterung der Baugrenze Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 7.6	Antrag der UBG Fraktion zum Thema Netzschlusslösung Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 08, Enthaltungen: 06
Ö 8	Brandschutzbedarfsplan Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 9	Antrag der Friedensinitiative NottulnHier: Anregung nach § 24 der Gemeindeordnung NRWNottuln unterstützt "cities for peace" in den USA und in der ganzen Welt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Angelegenheiten der Kommunalbetriebe Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.1	1. Änderung des Wirtschaftsplans Vermögensplans- des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2003 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 07, Enthaltungen: 02
Ö 10.2	Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Musikschule für das Wirtschaftsjahr 2003 und die Finanzplanung von 2003-2007 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltungen: 04
Ö 11	Verschiedenes Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: