SessionNet | Rat - 03.11.2009

Sitzung

RAT/029/2009

Gremium

Rat

Raum

in der von Aschebergschen Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln

Datum

03.11.2009

Zeit

19:00-20:29 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
Ö 3	Bestimmung eines Schriftführers Beschluss: einstimmig angenommen	189/2009	Vorlage
Ö 4	Vereidigung und Einführung des Bürgermeisters ( 65 Abs. 3 GO NW)
Ö 5	Verpflichtung und Einführung der Ratsmitglieder
Ö 6	Verabschiedung der bisherigen stellvertr. Bürgermeister/innen
Ö 7	Beschluss über die Anzahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen (§ 67 GO) Beschluss: einstimmig angenommen	187/2009	Vorlage
Ö 8	Wahl der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig angenommen	188/2009	Vorlage
Ö 9	Verpflichtung und Einführung der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters
Ö 10	Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
Ö 10.1	Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen	158/2009	Vorlage Geschäftsordnung
Ö 10.2	Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Gemeinde Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen	156/2009	Vorlage
Ö 10.3	Bildung von Ausschüssen nach § 57 GO i.V.m. § 58 GO, § 40 Kommunalwahlgesetz i.V.m. § 66 Kommunalwahlordnung Beschluss: einstimmig angenommen	155/2009	Vorlage Wahlvorschlag
Ö 10.4	Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und Stellvertreter gemäß § 58 ABs. 5 GO NW Beschluss: einstimmig angenommen	157/2009	Vorlage
Ö 10.5	Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses Beschluss: einstimmig angenommen	184/2009	Vorlage
Ö 10.6	Vertretung der Gemeinde in Organen von juristischen Personen und Personenvereinigungen sowie wirtschaftlichen Unternehmen Beschluss: einstimmig angenommen	181/2009	Vorlage
Ö 10.7	Vorstand für den Trägerverein "Treffpunkt Jugendarbeit in Nottuln e.V." Beschluss: einstimmig angenommen	178/2009	Vorlage
Ö 10.8	Bestimmung von 2 Mitgliedern für den Beirat gem. der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die gemeinsamen Regelungen bei der Abfallsammlung und Beförderung aller kreisangehörigen Kommunen Beschluss: einstimmig angenommen	175/2009	Vorlage
Ö 10.9	Beauftragte des Rates der Gemeinde Nottuln für den Volkshochschulausschuss der Stadt Coesfeld Beschluss: einstimmig angenommen	174/2009	Vorlage
Ö 10.11	Beirat zur Beratung in allen äußeren schulischen Angelegenheiten der Realschule, entsprechend dem Vertrag mit dem Bistum vom 21.12.2001 Beschluss: einstimmig angenommen	177/2009	Vorlage
Ö 10.12	Vertretung in der Gesellschafterversammlung der Regionale 2016 Agentur GmbH Beschluss: einstimmig angenommen	179/2009	Vorlage
Ö 10.13	Wahl von Vertreter der Mitgliederversammlung des NRW Städte- und Gemeindebundes Beschluss: einstimmig angenommen	182/2009	Vorlage
Ö 10.14	Bestimmung einer/eines Delegierten für die Verbandsversammlung des Lippeverbandes Beschluss: einstimmig angenommen	183/2009	Vorlage
Ö 10.15	Neubesetzung im Sparkassenbeirat der Sparkasse Westmünsterland Beschluss: einstimmig angenommen	185/2009	Vorlage
Ö 10.16	Vertretung in der Lokalen Aktionsgruppe (LAG) der LEADER Region Baumberge Beschluss: einstimmig angenommen	186/2009	Vorlage
Ö 10.17	Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 LPVG Beschluss: einstimmig angenommen	180/2009	Vorlage
Ö 11	Finanzierung von Baumaßnahmen der Realschule im Rahmen des Konjunkturpaketes II Beschluss: einstimmig angenommen	190/2009	Vorlage Beschlussvorlage vom 21.04.2009 Schreiben des Bischöfl. Generalvikariates
Ö 12	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: