SessionNet | Rat - 30.06.2009

Sitzung

RAT/026/2009

Gremium

Rat

Raum

im Forum des Rupert-Neudeck-Gymnasiums, St. Amand-Montrond-Str. 1, 48301 Nottuln

Datum

30.06.2009

Zeit

19:00-22:28 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 3	Anträge und Eingänge
Ö 4	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 5	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 6	Haushaltsangelegenheiten
Ö 6.1	1. Stellenplanänderung 2009 Beschluss: einstimmig angenommen	124/2009	Vorlage Stellenplan Beamte Stellenplan Beschäftigte
Ö 7	Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
Ö 7.1	Teilnahme der Gemeinde Nottuln am European Energy Award Beschluss: einstimmig angenommen	126/2009	Vorlage
Ö 8	Satzungsangelegenheiten
Ö 8.1	Neue Vergnügungssteuersatzung ab dem 01.07.2009 Beschluss: einstimmig angenommen	122/2009	Vorlage Satzung Vergnügungssteuer2009 Anlage Vorlage
Ö 9	Angelegenheiten der Schulen
Ö 9.1	Aufhebung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen der Gemeinde Nottuln vom 08.03.2005 Beschluss: einstimmig angenommen	094/2009	Vorlage
Ö 9.2	Antrag der Schulkonferenz der St. Martinus-Grundschule Nottuln vom 28.5.2009 auf Sicherstellung des Einsatzes einer Integrationshelferin/eines Integrationshelfers in jeder integrativen Klasse; hier: Antrag auf Übernahme von Personalkosten, die nichtvom Kreissozialamt abgedeckt sind Beschluss: einstimmig angenommen	120/2009	Vorlage Antrag St.-Martinus GS zur Integration
Ö 10	Bau- und Planungsangelegenheiten
Ö 10.1	Umgehungsstraße - Wasserwerk - Bürgerantrag gem. § 24 GO NW vom 02.03.2009 - Anträge UBG-Fraktionvom 03.04.2009 und "Bündnis 90/Die Grünen" vom 25.03.2009 an den Vorsitzenden des Betriebsausschusses zur Einladung des Herrn Prof. Dr. Tröger, zurSitzung des Betriebsausschusses am 13.05.2009 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 20	093/2009	Vorlage Vorl. 093 Anlage 1 Vorl. 093 Anlage 2 Vorl. 093 Anlage 3 Vorl. 093 Anlage 4 Vorl. 093 Anlage 5 vorl. 093 Anlage 7
Ö 10.2	Anträge auf Erstellung eines hydro-geologischen Gutachtens Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 21	061/2009/1	Vorlage Anlage 1 und 2 55 und 56 zu Vorlage 61.2009.1
Ö 10.3	Geplantes Projekt einer Umgehungsstraße im Zuge der B 525 um die Gemeinde Nottuln Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 21, Enthaltungen: 9	092/2009	Vorlage Anlage 1 zu Vorlage 092-2009 Mai 09
Ö 10.4	Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 116 "Marienhof" und Beschluss zur 63. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen	116/2009	Vorlage Anlage 1: Abwägungsempfehlungen Anlage 3: Begründung FNP-Änderung Anlage 5: Begründung Bebauungsplan Anlage 2: Entwurf FNP-Änderung Anlage 4: Entwurf Bebauungsplan Anlage 6: Anlage zum Umweltbericht 1 Anlage 6: Anlage zum Umweltbericht 2
Ö 10.5	Antrag der CDU-Fraktion vom 15.06.2009 Erscheinungsbild unserer Grün- und Verkehrsflächen Beschluss: zur Kenntnis genommen	134/2009	Vorlage Antrag-CDU-Fraktion Grün-u-Verkehrsflächen-v-15-05-09
Ö 11	Umlegungsausschuss Wiederwahl des Ausschussvorsitzenden Beschluss: einstimmig angenommen	108/2009	Vorlage
Ö 12	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: