SessionNet | Rat - 04.11.2025

Sitzung

RAT/159/2025

Gremium

Rat

Raum

im Forum des Rupert-Neudeck-Gymnasiums, St. Amand-Montrond-Str. 1, 48301 Nottuln

Datum

04.11.2025

Zeit

19:00-21:32 Uhr

Einladung Ö RAT

Niederschrift Ö RAT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Vereidigung und Einführung des Bürgermeisters (§65 Abs. III GO NRW)
Ö 3	Verpflichtung und Einführung neuer Ratsmitglieder
Ö 4	Verabschiedung der ausscheidenden Ratsmitglieder, stellv. Bürgermeister, Ausschussvorsitzenden sowie der Teilhabebeauftragten
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Bestellung der Schriftführung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0	126/2025	Vorlage
Ö 7	Beschluss über die Anzahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltung: 0	127/2025	Vorlage
Ö 8	Wahl der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0	128/2025	Vorlage
Ö 9	Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
Ö 9.1	Änderung der Hauptsatzung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0	140/2025	Vorlage Hauptsatzung der Gemeinde Nottuln 25-11-4
Ö 9.2	Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0	142/2025	Vorlage Anlage Geschäftsordnung 25-11-4
Ö 9.3	Bildung von Ausschüssen nach § 57 GO i.V.m. § 58 GO, § 40 Kommunalwahlgesetz i.V.m. § 66 Kommunalwahlordnung Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0	143/2025	Vorlage
Ö 9.4	Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Gemeinde Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0	144/2025	Vorlage V144-2025 - Zuständigkeitsordnung GRD
Ö 9.5	Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und Stellvertreter gemäß § 58 Abs. 5 GO NW Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0	145/2025	Vorlage
Ö 9.6	Festsetzung der Höhe der Zuwendungen an Fraktionen für die Gechäftsführung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0	146/2025	Vorlage
Ö 10	Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 3	129/2025	Vorlage
Ö 11	Beauftragte des Rates der Gemeinde Nottuln für den Volkshochschulausschuss der Stadt Coesfeld Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0	130/2025	Vorlage
Ö 12	Vertretung der Gemeinde in Organen von juristischen Personen und Personenvereinigungen sowie wirtschaftlichen Unternehmen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0	131/2025	Vorlage
Ö 13	Vorstand für den Trägerverein "Treffpunkt Jugendarbeit in Nottuln e.V. Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0	132/2025	Vorlage
Ö 14	Vertretungen der Gemeinde Nottuln in den Euregio Gremien Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0	133/2025	Vorlage
Ö 15	Benennung der Vertreter/innen für den Beirat der Liebfrauenschule (Sekundarschule) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0	134/2025	Vorlage
Ö 16	Wahl von Vertretern der Mitgliederversammlung des NRW-Städte- und Gemeindebundes Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0	135/2025	Vorlage
Ö 17	Benennung einer/eines Delegierten für die Lippeverbandsversammlung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0	136/2025	Vorlage
Ö 18	Neubesetzung im Sparkassenbeirat der Sparkasse Westmünsterland Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0	137/2025	Vorlage
Ö 19	Vertretung in der Lokalen Aktionsgruppe (LAG) der LEADER Region Baumberge Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0	138/2025	Vorlage
Ö 20	Benennung der Mitglieder und ihrer Vertreter für den Beirat Stadtregion Münster Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0	147/2025	Vorlage
Ö 21	Gründung einer Gesellschaft zur Bündelung von Bürgerinteressen im Bereich Windenergie Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 1	151/2025	Vorlage
Ö 22	Haushaltsangelegenheiten
Ö 22.1	Beteiligungsbericht 2024 der Gemeinde Nottuln Beschluss: vertagt	124/2025	Vorlage 2024 Beteiligungsbericht
Ö 22.2	Einbringung des Haushaltsentwurfes 2026 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0	125/2025	Vorlage
Ö 22.3	Darlehen Genossenschaft Lerchenhorst Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 7	149/2025	Vorlage
Ö 22.4	Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften im Land NRW Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1	150/2025	Vorlage
Ö 23	Angelegenheiten des Ausschusses für Planen und Bauen
Ö 23.1	Satzungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 135 Südlich Lerchenhain im ergänzenden Verfahren gem. § 214 BauGB Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltung: 1	149/2022/6	Vorlage Anlage 1 Abwägungsvorschläge BP 135 Öffentlichkeit 03-2023 Anlage 10 Arten und Naturschutzfachliches Ausgleichskonzept Anlage 11 Arten und Naturschutzfachliches Ausgleichskonzept Karte Anlage 12 Verkehrsuntersuchung Anlage 13 Schalltechnische Untersuchung Anlage 14 Entwaesserungskonzept Anlage 15 Bodengutachten Anlage 2 Abwägungsvorschläge BP 135 TöB 03-2023 Anlage 3 Abwägungsvorschläge BP 135 Öffentlichkeit + TöB 07-2025 Anlage 4 Abwägungsvorschläge BP 135 Öffentlichkeit 09-2025 Anlage 5 Abwägungsvorschläge BP 135 TöB 09-2025 Anlage 6 BP 135 Planzeichnung Anlage 7 BP 135 Begründung Anlage 8 Artenschutzpruefung Stufe 1 Anlage 9 Artenschutzpruefung Stufe 2
Ö 24	Verschiedenes

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2 Dokumente

Öffentlicher Teil: