SessionNet | Rat - 04.02.2025 - 19:00-20:04 Uhr

Sitzung

RAT/154/2025

Gremium

Rat

Raum

in der Alten Amtmannei

Datum

04.02.2025

Zeit

19:00-20:04 Uhr

Einladung Ö RAT

Sitzungsunterlagen öffentlich

Änderungsmitteilung zur Einladung

Niederschrift Ö RAT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Mitteilungen
Ö 3	Bestätigung stv. Mitglieder in Gemeindegremien - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN VOM 20.01.2025 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	006/2025	Vorlage 01-2025 BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN - Bestätigung stv. Mitglieder in Gemeindegremien
Ö 4	Bestellung von Delegierten für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	003/2025	Vorlage
Ö 5	Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	009/2025	Vorlage Anlage 1 Dringlichkeitsbeschluss 23.12.2024
Ö 6	Bau- und Planungsangelegenheiten
Ö 6.1	Antrag Bündnis 90 / Die Grünen Hier: Ablehnung der Erhaltungssatzung sowie Gestaltungs- und Werbeanlagensatzung im Ortskern Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 6, Enthaltungen: 2	202/2024	Vorlage Anlage 1 - Antrag Bündnis 90 Die Grünen
Ö 6.2	Satzung zur Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart des Gebietes aufgrund seiner städtebaulichen Gestalt im Bereich des historischen Ortskerns Nottuln Hier: Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 6, Enthaltungen: 2	203/2024/1	Vorlage Anlage 1 - Erhaltungssatzung Anlage 2 - Erhaltungssatzung Begründung neu Anlage 3 - Erhaltungssatzung Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 4 - Erhaltungssatzung Anlage 2 prägende gebietstypische Gestaltmerkmale Anlage 5 - Stellungnahmen der Öffentlichkeit
Ö 6.3	Gestaltungs- und Werbeanlagensatzung im Bereich des Ortskerns Nottuln Hier: Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6, Enthaltungen: 1	204/2024	Vorlage Anlage 1 - Gestaltungs- und Werbeanlagensatzung Anlage 2 - Gestaltungs- und Werbeanlagensatzung Begründung Anlage 3 - Gestaltungs- und Werbeanlagensatzung Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 4 - Stellungnahmen der Öffentlichkeit
Ö 6.4	Anregung gem. § 24 GO NRW - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 146 „Zwischen Martinistraße und Steinstraße“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	198/2024	Vorlage Anlage 1 - Anregung gem. § 24 GO NRW geschwärzt Anlage 2 - Geltungsbereich der Änderung Variante 1 Anlage 3 - Geltungsbereich der Änderung Variante 2
Ö 6.5	Vergabe eines neuen Straßennamens und Widmung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	201/2024	Vorlage Anlage 1 - Planauskunft
Ö 7	Angelegenheiten des Ausschusses für Bildung und Soziales
Ö 8	Verschiedenes
Ö 8.1	Leitsätze des Integrationskonzeptes der Gemeinde Nottuln vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	002/2025	Vorlage Leitsätze des Integrationskonzeptes 2025 (final) Umsetzungsstrategie Baumberge 2025