SessionNet | Rat - 10.12.2024

Sitzung

RAT/152/2024

Gremium

Rat

Raum

in der von Aschebergschen Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln

Datum

10.12.2024

Zeit

19:00-21:04 Uhr

Einladung Ö RAT

Sitzungsunterlagen öffentlich

Niederschrift Ö RAT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Mitteilungen
Ö 3	Information über die entwickelten Projektideen der Jugendlichen bei „Jugend entscheidet" Beschluss: zur Kenntnis genommen	195/2024	Vorlage Dokumentation Nottuln Thementage 2024 Hertie-Stiftung
Ö 4	Angelegenheiten des Ausschusses für Umwelt und Mobilität
Ö 4.1	Wirtschaftswegekonzept 2024 der Gemeinde Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	146/2024	Vorlage
Ö 4.2	Kapazitäten C 85 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	108/2024/1	Vorlage Anlage 2 2024-08-21 UMA Ausschnitt-C85 Anlage-1 Fahrgastzählung C 85 19.02.-08.03.24
Ö 4.3	Neukonzeptionierung Dülmener Straße Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	162/2024	Vorlage Anlage-1 Mobilitätskonzept Nottuln Auszug Radverkehr R6 Anlage-2 Kreis-Bauprogramm 2019 MaßnahmeNottuln
Ö 5	Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur, Sport und Ehrenamt
Ö 5.1	Kulturförderung und Brauchtumspflege im Rahmen der Projektförderung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	164/2024	Vorlage 2024 09 22 Karnevalsverein Antrag auf Kulturförderung 2024 geschwärzt 2024 10 11 Antrag Daruper Landpartie geschwärzt 2024-10-10 Antrag Gut Feismann inkl. vorzeitiger Maßnahmenbeginn geschwärzt 2024-10-15 Antrag BMV geschwärzt 2024-29.10 öffentliches Protokoll Sitzung Kulturbeirat Übersicht Einzelanträge 2024 4. Förderperiode
Ö 6	Bau- und Planungsangelegenheiten
Ö 6.1	Bestellung der Schriftführung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	170/2024	Vorlage
Ö 6.2	27. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Appelhülsen Süd-Ost“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	172/2024	Vorlage Anlage 1 - Geltungsbereich Anlage 2 - Ausschnitt Bebauungsplan Nr. 1
Ö 6.3	Anregung gemäß § 24 GO NW – Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Ausweisung eines Sondergebietes Windenergie Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 3	179/2024	Vorlage Anlage 1 - Anregung gem. 24 GO NRW vom 18.09.2024 Anlage 2 - Geltungsbereich
Ö 6.4	Aufstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Hier: Einrichtung einer Planungswerkstatt Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	119/2024/1	Vorlage
Ö 7	Angelegenheiten des Ausschusses für Bildung und Soziales
Ö 7.1	Umwandlung der Sebastian Grundschule in eine offene Ganztagsschule im Primarbereich Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	168/2024	Vorlage Konzept zur OGS Sebastian GS Stand 31.10.2024
Ö 7.2	Gestaltung der offenen Ganztagsschule in Bezug auf den Orientierungsrahmen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	167/2024	Vorlage Rückmeldungen der offenen Ganztagsschulen zum Orientierungsrahmen
Ö 8	Angelegenheiten des Haupt- und Finanzausschusses
Ö 8.1	Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses der Gemeinde Nottuln für das Jahr 2024 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	173/2024	Vorlage Prüfung der Befreiungsmöglichkeit nach § 116a GO NRW - Auswertung
Ö 8.2	Stellenplan 2025 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1	181/2024	Vorlage Stellenplan B Beschäftigte StellenplanA Beamte
Ö 8.3	Satzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltungen: 2	178/2024	Vorlage Anlage 1 Schreiben des Bundesfinanzministeriums vom 10.04.2024 Anlage 2 Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände vom 11.06.2024 Anlage 3 Einschätzung der Kommunalaufsicht des Kreises Coesfeld vom 17.09.2024 Anlage 4 Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern
Ö 8.4	Kalkulation Straßenreinigungsgebühren 2025 A) Kalkulation Straßenreinigung B) Satzungsänderung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	153/2024	Vorlage Anlage 1 Gebührenkalkulation Anlage 2 Mengenentwicklung Anlage 3 Haushaltsansätze Anlage 4 17. Änderungssatzung
Ö 8.5	Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2025 1) Entwicklung 2024 2) Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2025 3) Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abfallentsorgung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	149/2024	Vorlage Anlage 1 Gefäßstückzahl Anlage 2 Kalkulation 2025 Anlage 3 HHAnsätze2025 Anlage 4 XX. Satzungsänderung
Ö 8.6	Kalkulation der Wasserverbandsgebühren 2025 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	148/2024	Vorlage HH-Ansätze 2025 Anlage 2 Kalkulation Anlage 1 VII. Änderungssatzung 2025 Anlage 3
Ö 8.7	Bürgeranregung zwecks Anschaffung und Installation einer Treppen-Steig-Hilfe Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	187/2024	Vorlage Bürgeranregung Treppen-Steig-Hilfe vom 26.08.2024
Ö 8.8	Prüfung der Bürgeranregung vom 12.09.2024 zur Errichtung einer Fundgrube auf dem Wertstoffhof Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	169/2024	Vorlage Anlage 1 - Bürgerantrag Sammelstelle Wertstoffhof
Ö 8.9	Vorgehen bei der Vergabe von Gewerbeflächen im Gewerbegebiet Hangenfeld II Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	183/2024	Vorlage Ausschreibung Gewerbegebiet Hangenfeld II
Ö 8.10	Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über eine gemeinsame Zentrale Vergabestelle mit der Stadt Lüdinghausen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	184/2024	Vorlage
Ö 8.11	Verabschiedung des Haushaltes 2025 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 0	189/2024	Vorlage Anlage 1 Änderungsliste Anlage 2 Auswirkungen auf den Ergebnisplan Anlage 3 Auswirkungen auf den Finanzplan Anlage 4 Entwicklung des Eigenkapitals Anlage 5 Haushaltssatzung Anlage 6: Einwendungen Haushaltsentwurf 2025 - öffentlich
Ö 8.12	Bestellung einer Schriftführung für den Wahlausschuss Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	194/2024	Vorlage
Ö 9	Angelegenheiten des Betriebsausschusses
Ö 9.1	Kalkulation der Abwassergebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser ab 01.01.2025 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	157/2024	Vorlage AWGebKalk2025 Satzungsänd BG-Satzung Abwasser z. 01.01.2025
Ö 9.2	Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2025 sowie Vermögens- und Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2029 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	160/2024	Vorlage AWWiplan2025
Ö 9.3	Kalkulation der Trinkwassergebühren zum 01.01.2025 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	159/2024	Vorlage WWGebK.25 Satzungsänderung BG-Satzung Wasser.z. 01.01.2025
Ö 9.4	Wirtschaftsplan der Wasser- und Energieversorgung für das Wirtschaftsjahr 2025 sowie Vermögens- und Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2029 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	165/2024	Vorlage WWWiplan2025
Ö 9.5	Wirtschaftsplan der Bäder für das Wirtschaftsjahr 2025 sowie Vermögens- und Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2029 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	161/2024	Vorlage WiplanBÄ2025 neu
Ö 9.6	Wirtschaftsplan des Baubetriebshofes für das Wirtschaftsjahr 2025 sowie die Vermögens- und Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2029 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	156/2024	Vorlage WiplanBH2025
Ö 10	Verschiedenes

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Öffentlicher Teil: