SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 26.11.2024 - 19:00-21:18 Uhr

Sitzung

HFA/125/2024

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

im Forum des Rupert-Neudeck-Gymnasiums, St. Amand-Montrond-Str. 1, 48301 Nottuln

Datum

26.11.2024

Zeit

19:00-21:18 Uhr

Einladung Ö HFA

Niederschrift Ö HFA

Sitzungsunterlagen öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Mitteilungen
Ö 3	Haushaltsangelegenheiten
Ö 3.1	Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses der Gemeinde Nottuln für das Jahr 2024 Beschluss: einstimmig angenommen	173/2024	Vorlage Prüfung der Befreiungsmöglichkeit nach § 116a GO NRW - Auswertung
Ö 3.2	Verwaltungsfinanzbericht zum Stichtag 30.09.2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	174/2024	Vorlage Verwaltungsfinanzbericht 30.09.2024
Ö 3.3	Stellenplan 2025 Beschluss: zur Kenntnis genommen	181/2024	Vorlage Stellenplan B Beschäftigte StellenplanA Beamte
Ö 3.4	Beratung des Haushaltes 2025 Beschluss: einstimmig angenommen	175/2024	Vorlage Anlage 1 Änderungsliste vorläufig Anlage 2 Auswirkungen auf den Ergebnisplan vorläufig Anlage 3 Auswirkungen auf den Finanzplan vorläufig Anlage 4 Entwicklung des Eigenkapitals vorläufig
Ö 4	Satzungsangelegenheiten
Ö 4.1	Satzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltung: 0	178/2024	Vorlage Anlage 1 Schreiben des Bundesfinanzministeriums vom 10.04.2024 Anlage 2 Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände vom 11.06.2024 Anlage 3 Einschätzung der Kommunalaufsicht des Kreises Coesfeld vom 17.09.2024 Anlage 4 Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern
Ö 4.2	Kalkulation Straßenreinigungsgebühren 2025 A) Kalkulation Straßenreinigung B) Satzungsänderung Beschluss: einstimmig angenommen	153/2024	Vorlage Anlage 1 Gebührenkalkulation Anlage 2 Mengenentwicklung Anlage 3 Haushaltsansätze Anlage 4 17. Änderungssatzung
Ö 4.3	Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2025 1) Entwicklung 2024 2) Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2025 3) Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abfallentsorgung Beschluss: einstimmig angenommen	149/2024	Vorlage Anlage 1 Gefäßstückzahl Anlage 2 Kalkulation 2025 Anlage 3 HHAnsätze2025 Anlage 4 XX. Satzungsänderung
Ö 4.4	Kalkulation der Wasserverbandsgebühren 2025 Beschluss: einstimmig angenommen	148/2024	Vorlage HH-Ansätze 2025 Anlage 2 Kalkulation Anlage 1 VII. Änderungssatzung 2025 Anlage 3
Ö 5	Bürgeranregung zwecks Anschaffung und Installation einer Treppen-Steig-Hilfe Beschluss: einstimmig angenommen	187/2024	Vorlage Bürgeranregung Treppen-Steig-Hilfe vom 26.08.2024
Ö 6	Prüfung der Bürgeranregung vom 12.09.2024 zur Errichtung einer Fundgrube auf dem Wertstoffhof Beschluss: einstimmig angenommen	169/2024	Vorlage Anlage 1 - Bürgerantrag Sammelstelle Wertstoffhof
Ö 7	Vorgehen bei der Vergabe von Gewerbeflächen im Gewerbegebiet Hangefeld II Beschluss: einstimmig angenommen	183/2024	Vorlage Ausschreibung Gewerbegebiet Hangenfeld II
Ö 8	Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über eine gemeinsame Zentrale Vergabestelle mit der Stadt Lüdinghausen Beschluss: einstimmig angenommen	184/2024	Vorlage
Ö 9	Verschiedenes