SessionNet | Rat - 17.09.2024

Sitzung

RAT/150/2024

Gremium

Rat

Raum

in der von Aschebergschen Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln

Datum

17.09.2024

Zeit

19:00-21:31 Uhr

Einladung Ö RAT

Niederschrift Ö RAT

Sitzungsunterlage öffentlich

Vorlage 157/2023/1 einschl. Anlagen

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Mitteilungen
Ö 3	Angelegenheiten des Haupt- und Finanzausschusses
Ö 3.1	Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen	138/2024	Vorlage
Ö 3.2	Antrag der CDU-Fraktion vom 02.07.2024: Freier WLan-Zugang am Bahnhof Appelhülsen, Beisenbusch und Rhodeplatz Beschluss: einstimmig angenommen	140/2024	Vorlage 36-2024 CDU - Antrag zur Einrichtung von Mobilitätsstationen
Ö 3.3	Gemeinwohl-Ökonomie für die Gemeinde Nottuln - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: einstimmig angenommen	133/2024	Vorlage Antrag Bündnis90/Die Grünen v. 14.08.2024 Flyer: Wirtschaften für ein gutes Leben Gemeinwohl-Matrix 5.0
Ö 3.4	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über eine gemeinsame Zentrale Vergabestelle mit dem Kreis Coesfeld Beschluss: einstimmig angenommen	139/2024	Vorlage ÖRV Zentrale Vergabestelle 16.08.2018
Ö 3.5	Änderung des Gesellschaftsvertrages der wfc Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltung: 0	136/2024	Vorlage Synopse Gesellschaftsvertragsänderung wfc 2024
Ö 4	Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsausschusses
Ö 4.1	Beratung des Berichts über die Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Nottuln zum 31.12.2023 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 1	122/2024	Vorlage Anhang zum Jahresabschluss 31.12.2023 Beteiligungsbericht 2023 Bilanz Aktiva und Passiva 31.12.2023 Ergebnisrechnung 2023 Finanzrechnung 2023 Lagebericht zum Jahresabschluss 2023 uneingeschränkter Bestätigungsvermerk JA 31.12.2023
Ö 4.2	Beteiligungsbericht 2023 der Gemeinde Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen	134/2024	Vorlage Beteiligungsbericht 2023
Ö 5	Bau- und Planungsangelegenheiten
Ö 5.1	Schulinvestitionsbudget – Erforderliche Maßnahmen zur Sicherstellung des gesetzlichen OGS-Anspruches“ Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltung: 0	222/2023/1	Vorlage Anlage 1 - ALGS Vorentwurf Machbarkeitsstudie Lageplan Anlage 2 - ALGS Vorentwurf Machbarkeitsstudie OG Anlage 3 - ALGS Vorentwurf Machbarkeitsstudie EG
Ö 5.2	Vorstellung der Entwurfsplanung zur Erweiterung der im Bau befindlichen 4-gruppigen Kindertageseinrichtung auf der Gemeindewiese. Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltung: 0	010/2022/2	Vorlage
Ö 5.3	Satzung zur Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart des Gebietes aufgrund seiner städtebaulichen Gestalt im Bereich des historischen Ortskerns Nottuln Hier: Beschluss zur Aufstellung einer Erhaltungssatzung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 6	116/2024	Vorlage Anlage 1 - Geltungsbereiche der Satzungen
Ö 5.4	Aufstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Hier: Beschluss zur Aufstellung eines ISEK Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltung: 5	119/2024	Vorlage Anlage 1 - Geltungsbereiche der Satzungen
Ö 5.5	Anregung gem. § 24 GO NRW - 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 „Lerchenhain“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 1	130/2024	Vorlage Anlage 1 - Geltungsbereich der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 Anlage 2 - Anregung - 4. Ändernung BP 19
Ö 5.6	Anregung gem. § 24 GO NRW - 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 „Stiftsgärten“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 28, Enthaltung: 0	131/2024	Vorlage Anlage 1 - Geltungsbereich der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 Anlage 2 - Anregung Änderung BP 68
Ö 5.7	80. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 160 „Neue Rettungswache“ Hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0	162/2020/3	Vorlage Anlage 1 Abwägungsergebnisse der frühz. Bet. gem. § 3 (1) u. § 4 (1) BauGB - FNP+BP Anlage 10 Geräuschprognose zum Bebauungsplan Nr. 160 Anlage 11 Alternativenprüfung zur Standortwahl der neuen Rettungswache Anlage 12 Neuzeichnung Flächennutzungsplan Anlage 2 Abwägung formelle Beteiligung gem. § 3 (2) u. § 4 (2) BauGB - 80. Änderung FNP Anlage 3 80. Änderung des Flächennutzungsplanes - Planzeichnung Anlage 4 80. Änderung des Flächennutzungsplanes - Begründung Anlage 5 Abwägungsvorschläge - formelle Beteiligung zum BP 160 Anlage 6 Bebauungsplan Nr. 160 Neue Rettungswache - Planzeichnung Anlage 7 Bebauungsplan Nr. 160 Neue Rettungswache - Begründung Anlage 8 Artenschutzrechtliche Prüfung der Stufe I (Neue Rettungswache) Anlage 9 Artenschutzrechtliche Prüfung der Stufe II (Neue Rettungswache)
Ö 5.8	Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 85 „Bakenstraße / Weseler Straße“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB Hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0	096/2020/2	Vorlage Anlage 1 - Abwägung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 85 Anlage 2 - Planzeichnung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 Anlage 3 - Begründung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 85 Anlage 4 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag der Stufe I
Ö 5.9	Aufstellung der 9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 109 "Gewerbe- und Industriegebiet Beisenbusch" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB Hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0	059/2023/1	Vorlage Anlage 1 - Abwägung zur 9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 109 Anlage 2 - Planzeichnung der 9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 109 Anlage 3 - Begründung der 9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 109 Anlage 4 - Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung
Ö 5.10	Aufstellung der 32. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Schapdetten Nord“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB Hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0	023/2023/1	Vorlage Anlage 1 - Abwägung 32. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 Anlage 2 - Planzeichnung der 32. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 Anlage 3 - Begründung der 32. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4
Ö 5.11	Widmung von Straßen; Hier: Schwester-Raphaela-Händler-Straße Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0	113/2024	Vorlage Anlage 1 - Auszug aus dem Liegenschaftskataster - Schwester-Raphaela-Händler Straße
Ö 5.12	Widmung von Straßen, Hier: Schöllings Wiese Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0	114/2024	Vorlage Anlage 1 - Auszug aus dem Liegenschaftskataster, Schöllings Wiesepdf
Ö 5.13	Widmung von Straßen, Hier: Bruder-Hermann-Frye-Straße Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0	115/2024	Vorlage Anlage 1 - Auszug aus dem Liegenschaftskataster, Bruder-Hermann-Frye Straße
Ö 5.14	Bebauungsplan Nr. 135 "Südlich Lerchenhain" Hier: Vergabe der Straßennnamen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltung: 2	149/2022/4	Vorlage Anlage 1 - Bebauungsplan Nr. 135
Ö 5.15	Aufstellung der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 74 „Industriepark I + II“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB Hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Kein Beschluss	137/2021/2	Vorlage Anlage 1 Abwägungsvorschläge zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 74 Anlage 2 Planzeichnung zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 74 Anlage 3 Begründung zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 74 Anlage 4 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag
Ö 5.16	CDU Antrag: Darup als ASB im Regionalplan Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	136/2023/1	Vorlage Anlage 1 - Antrag der CDU
Ö 5.17	Standort für ein weiteres Übergangswohnheim für Geflüchtete im Ortsteil Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen	143/2024	Vorlage Anlage 1 - Übersichtsplan vorgeschlagener Standort
Ö 5.18	Vorkaufsrechtssatzung für den Bereich der Gastronomiebetriebe der Gemeinde Nottuln zur Unterbringung von Geflüchteten Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0	144/2024	Vorlage Anlage 1 - Vorkaufsrechtsatzung
Ö 6	Angelegenheiten des Ausschusses für Umwelt und Mobilität
Ö 6.1	Energetische Stadtsanierung – Zuschuss Klimaschutz und Klimaanpassung im Quartier (KfW 432) - Erarbeitung eines integrierten energetischen Quartierskonzeptes für das Quartier „Nottuln – Ortskern, Nordwest“, Beschluss: einstimmig angenommen	003/2022/3	Vorlage Anlage 1 - Abschlussbericht Quartierskonzept Nottuln Ortskern-Nord-West
Ö 6.2	Fortsetzung der Bürgerförderung im Gemeindegebiet Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 3	074/2022/1	Vorlage
Ö 6.3	CDU Antrag: Höhenreduzierung Mauerwerk entlang der Lindenstr. um die Sicht auf den Kirchplatz zu verbessern. Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 2	107/2024	Vorlage Anlage 1 - 33-2024 CDU - Kirchenmauer an der Lindenstraße in Appelhülsen Anlage 2 - Lageplan Kirchenmauer
Ö 6.4	Bürgeranregung: Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Belebung des Ortskernes Beschluss: einstimmig angenommen	105/2024	Vorlage Anlage 1 - 24-2024 BA-Hillebrand - Belebung des Ortskerns Anlage 2 - Lageplan
Ö 6.5	Antrag (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN) Wiederherstellung eines Wanderweges in den Baumbergen. Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 6, Enthaltung: 2	109/2024	Vorlage Anlage 1 - 24 03 13 AntragWanderweg
Ö 6.6	Antrag auf Einrichtung einer Skateranlage in Nottuln vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nottuln (27.05.2024) Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltung: 2	111/2024	Vorlage Anlage 1 - 24 05 Antrag Skaterpark
Ö 6.7	Bürgeranregung: Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Vorhandene Bäume (Nonnenbachtal) werden entfernt und durch Bäume, welche dem Standort zuträglicher sind, ersetzt. Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltung: 0	106/2024	Vorlage Anlage 1 - Bürgeranregung 37-2024 BA-Hericks - Strßenbäume Nonnenbachtal, Hainbuche Pyramide Anlage 2 - Lageplan
Ö 6.8	„Sanierung Roibartstraße“ in Nottuln – Verbesserung des Straßenbelages bis zur Sanierung der Roibartstr. Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 1	137/2024	Vorlage Anlage 1 - Bürgerantrag 39-2024 - Sanierung Roibartstraße
Ö 6.9	Antrag der Fraktion SPD vom 09. August 2024 – Hochwasserschutz Appelhülsen Beschluss: zur Kenntnis genommen	142/2024	Vorlage Anlage 1 - Antrag SPD Anlage 2 - Übersichtslageplan Anlage 3 - Artenschutzrechtliche Prüfung
Ö 7	Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur, Sport und Ehrenamt
Ö 7.1	Kulturförderung und Brauchtumspflege im Rahmen der Projektförderung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 1	125/2024	Vorlage 2024 04 Förderantrag Hale Bopp Big Band 2024 07 11 Förderantrag BMV Herbstkonzert 2024 2 2024 07 11 Förderantrag Steverlerchen und inCantare 2024 07 12 Förderantrag Chorgemeinschaft St. Bonifatius Schapdetten 2024 07 24 Förderantrag Johannes Sandberger 2024 07 Förderantrag Garage Inferno 2024 08 01 Förderantrag Heimatverein Darup 2024-06 Förderantrag Familienverein Appelhülsen Protokoll Sitzung Kulturbeirat am 7. August öffentliches Protokoll Übersicht Einzelanträge 2024
Ö 8	Angelegenheiten des Ausschusses für Bildung und Soziales
Ö 8.1	Antrag des Treffpunkt Jugendarbeit in Nottuln e.V. vom 31.07.2024 auf Erhöhung des jährlichen Kostenbeitrags ab dem Jahr 2025 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0	121/2024	Vorlage Zuschussantrag Offene Jugendarbeit 2024
Ö 9	Kameraüberwachung des Schulhofes vom Rupert-Neudeck-Gymnasium. Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 11, Enthaltung: 2	157/2023/1	Vorlage Anlage 1 - Antrag der CDU-Fraktion Anlage 2 - Präventionskonzept Schulen Kreispolizeibehörde
Ö 10	Verschiedenes

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Öffentlicher Teil: