Sitzung
RAT/149/2024
Gremium
Rat
Raum
im Forum des Rupert-Neudeck-Gymnasiums, St. Amand-Montrond-Str. 1, 48301 Nottuln
Datum
02.07.2024
Zeit
19:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Bestellung weiterer allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters (Verhinderungsvertreter)

Beschluss: einstimmig angenommen

 068/2024
Ö 4
Bestellung stellvertretende Ausschussmitglieder - SPD-Antrag vom 22.05.2024

Beschluss: einstimmig angenommen

 098/2024
Ö 5
Umbesetzung von Ausschüssen: Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

 101/2024
Ö 6
Angelegenheiten des Ausschusses für Bildung und Soziales
 
Ö 6.1
Antrag der FDP Nottuln vom 21.05.2024 zur Umsetzung des OGS-Rechtsanspruchs in NRW

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 29

 093/2024
Ö 6.2
Antrag der Hospizbewegung Nottuln e.V. vom 02.05.2024 auf Unterzeichnung der Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland

Beschluss: einstimmig angenommen

 077/2024
Ö 6.3
Antrag der Liebfrauenschule Bischöfliche Sekundarschule Nottuln vom 16.05.2024 auf Unterstützung einkommensschwacher und kinderreicher Familien bei der Einführung elternfinanzierter iPads für den jeweiligen Jahrgang 7

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 6.4
Integrationskräfte im gemeinsamen Unterricht

Beschluss: einstimmig angenommen

 060/2024
Ö 6.5
Finanzierung von Mensakräften an den Schulen der Gemeinde Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

 067/2024
Ö 7
Angelegenheiten des Ausschusses für Planen und Bauen
 
Ö 7.1
Sanierung Naturwissenschaftlicher Pavillon 4/5 Rupert-Neudeck-Gymnasium

Beschluss: einstimmig angenommen

 090/2024
Ö 7.2
95. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 171 „VBB Zentrallager H. Gautzsch“

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12

 085/2024
Ö 7.3
Anregung gemäß § 24 GO NW – Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplanes gem. § 35 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig angenommen

 086/2024
Ö 7.4
Aufstellung der 26. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Appelhülsen Süd-Ost“
Hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig angenommen

 076/2023/1
Ö 7.5
Aufstellung der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 74 „Industriepark I + II“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
Hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 137/2021/2
Ö 7.6
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 167 „Daruper Straße“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
Hier: Berichtigung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 4

 021/2023/3
Ö 7.7
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 „Am Hangenfeld“ hinsichtlich des Spielplatzes im beschleunigten Verfahren; hier: Antrag der SPD vom 27.05.2024

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7

 137/2023/1
Ö 7.8
Lärmaktionsplanung der Stufe IV der Gemeinde Nottuln, hier: Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 2

 100/2024
Ö 8
Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur, Sport und Ehrenamt
 
Ö 8.1
Kulturförderung und Brauchtumspflege im Rahmen der Projektförderung

Beschluss: einstimmig angenommen

 092/2024
Ö 9
Angelegenheiten des Haupt- u. Finanzausschusses/Rechnungsprüfungsausschuss
 
Ö 9.1
Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen über die erfolgte überörtliche Prüfung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

 070/2024
Ö 9.2
Bestimmung der Zahl der bei der Wahl des Rates der Gemeinde Nottuln zu wählenden Vertreter/innen

Beschluss: einstimmig angenommen

 097/2024
Ö 9.3
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben zur übergangsweisen Unterbringung Geflüchteter

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 4

 095/2024
Ö 9.4
Bürgschaft Entwicklung Südlich Lerchenhain

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 096/2024
Ö 9.5
Bürgschaft AzubiWohnen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 6

 102/2024
Ö 10
Angelegenheiten des Betriebsausschusses
 
Ö 10.1
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Betriebes gewerblicher Art „Wasser- und Energieversorgung/Bäder“ der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

 081/2024
Ö 10.2
Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes der Gemeinde Nottuln (2018 bis 2023) für die Jahre 2024 bis 2029.

Beschluss: einstimmig angenommen

 084/2024
Ö 10.3
Antrag der CDU Fraktion im Rat der Gemeinde Nottuln vom 06.02.2024

Energie-/Wärmeplanung für das Baugebiet „Niederstockumer Weg“: Einrichtung eines Kalten Nahwärmenetzes mit den Gemeindewerken als Betreiber

Beschluss: Kein Beschluss

 099/2024
Ö 10.4
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

 082/2024
Ö 10.5
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Baubetriebshofes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

 080/2024
Ö 10.6
Änderung der Betriebssatzung für die Gemeindewerke der Gemeinde Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

 083/2024
Ö 11
Verschiedenes