SessionNet | Rat - 18.12.2007

Sitzung

RAT/007/2007

Gremium

Rat

Raum

in der von Aschebergschen Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln

Datum

18.12.2007

Zeit

19:00-22:18 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
Ö 3	Anträge und Eingänge
Ö 4	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 5	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 6	Haushaltsangelegenheiten
Ö 6.1	Jahresabschluss 2006 Beschluss: zur Kenntnis genommen	213/2007	Vorlage
Ö 6.2	Kalkulation Straßenreinigungsgebühren 2008 Beschluss: einstimmig angenommen	189/2007	Vorlage 2008 Anlage 1 Gebührenkalkulation Straßenreinigung 2008 Anlage 2 Mengenentwicklung 2008 Anlage 3 Teilergebnisrechnung 2008 Anlage 4 Aufstellung Ertags-u.Aufwandspositionen 2008 Anlage 5 Satzungsänderung
Ö 6.3	Abfallgebührenkalkulation 2008 a) Entwicklung 2007 b) Kalkulation der Abfallgebühren 2008 Beschluss: einstimmig angenommen	187/2007	Vorlage Berechnung der Gebühren 2008 Gefäßstückzahl 2008 Haushaltsansätze 2008 Satzungsänderung 2008
Ö 6.4	Einbringung des Haushaltes für das Haushaltsjahr 2008 durch den Bürgermeister Beschluss: einstimmig angenommen	212/2007	Vorlage
Ö 7	Bau- und Planungsangelegenheiten
Ö 7.1	Marienhof Baumberge Beschluss: einstimmig angenommen	192/2007	Vorlage Anlage 1 - Übersichtskarte Geltungsbereich Anlage 2 - Antrag vom 12.09.2007
Ö 7.2	Entlastungsstraße Nottuln-West, Planvorhaben 106 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 7	129/2007	Vorlage Anlage 1 - Planausschnitt - Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 106 Anlage 2 - Übersichtskarte zur Straßenstruktur
Ö 7.3	Kinderspielplatz im Bebauungsplangebiet Nr. 85 "Bakenstraße/Weseler Straße" Beschluss: einstimmig angenommen	193/2007	Vorlage Ausschnitt aus dem Bebauungsplan Nr. 85 NEU Bebauungsplan Nr. 85 "Bakenstraße / Weseler Straße! 1. Änderung im beschleunigten Verfahren Entwurf der Begründung Entwurf zur Bekanntmachung der Satzung
Ö 7.5	Änderung des Bebauungsplanes Nr. 98 "Fasanenfeld II" Beschluss: einstimmig angenommen	182/2007	Vorlage Abwägungsvorschläge Entwurf der Begründung Entwurf der Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses Entwurf der zusammenfassenden Erklärung Auszug aus dem Bebauungsplan Entwurf der Bebauungsplanänderung Legende und Zeichenerklärungen Umweltbericht
Ö 7.6	Umwandlung von "öffentliche Grünflächen" in "private Grünflächen" in Appelhülsen-Nord II Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1	184/2007	Vorlage Anlage 2 Entwurf der Begründung Anlage 3 Abwägungsvorschläge Anlage 4 Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses Anlage 1 Entwurf der Bebauungsplanänderung
Ö 7.7	Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Appelhülsen Süd-Ost" Erweiterung eines Baufeldes Beschluss: einstimmig angenommen	215/2007	Vorlage Entwurf der Begründung Entwurf der Bebauungsplanänderung Übersichtskarte
Ö 7.8	Antrag der Grundstückseigentümer im Wohnbereich "Bagno-Süd" auf Umwidmung des Areals von Mischgebiet (MI) in Reines Wohngebiet (WR) im Bebauungsplan der Gemeinde Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen	216/2007	Vorlage Antrag
Ö 8	Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
Ö 8.1	Umbesetzung im Umlegungsausschuss der Gemeinde Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen	208/2007	Vorlage Schreiben vom 22.11.2007, Umbesetzung
Ö 8.2	Benennung von Ausschussmitgliedern für den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Havixbeck-Roxel Beschluss: einstimmig angenommen	207/2007	Vorlage
Ö 9.1	Kalkulation der Abwassergebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser zum 01.01.2008 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 1	201/2007	Vorlage
Ö 9.2	Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2008 und die Vermögens- und Finanzplanung für 2008 bis 2012 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 1	199/2007	Vorlage
Ö 9.3	Kalkulation der Trinkwassergebühren zum 01.01.2008 Beschluss: einstimmig angenommen	195/2007	Vorlage
Ö 9.4	Beratung und Beschlussfasung über den Wirtschaftsplan des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2008 und die Vermögens- und Finanzplanung für 2008 bis 2011 Beschluss: einstimmig angenommen	196/2007	Vorlage
Ö 9.5	Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Bäder für das Wirtschaftsjahr 2008 und die Vermögens- und Finanzplanung von 2008 bis 2012 Beschluss: einstimmig angenommen	197/2007	Vorlage
Ö 9.6	Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Baubetriebshofes für das Wirtschaftsjahr 2008 und die Vermögens- und Finanzplanung 2008 bis 2012 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 2	198/2007	Vorlage
Ö 10	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: