Sitzung
RAT 31.10.2006
Gremium
Rat
Raum
großen Sitzungssaal von Aschebergsche Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln
Datum
31.10.2006
Zeit
20:15-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates
 
Ö 2
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
 
Ö 3
Anträge und Eingänge
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Errichtung einer Bürgerbusliniehier: Kostenübernahmeerklärung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 00, Enthaltungen: 02

 
Ö 7
Entwicklung eines Leitbildes für die Gemeinde Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8
Bau- und Planungsangelegenheiten
 
Ö 8.1
Handel in der Gemeinde Nottulnhier: Großflächiger Einzelhandel an der Oststraße

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8.2
Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Gewerbegebietes an der Oststraße bei gleichzeitiger förmlicher Änderung des Bebauugnsplanes Nr. 63 Gewerbegebiet an der B 67 II hier: Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach § 13 Bau gesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8.3
Einzelhandelsentwicklung in Nottulnhier: "Nottulner Liste"

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 02, Enthaltungen: 02

 
Ö 8.4
Entwicklung der Grünfläche zwischen Hummelbachprommenade und St.-Amand-Montrond-Straße

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 01, Enthaltungen: 03

 
Ö 8.5
Bürgeranregung nach § 24 Gemeindeordnunghier: Ausstattung der Alten Amtmannei mit einem Behindertenlift

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8.6
Radweg Dülmener Straße

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 01, Enthaltungen: 00

 
Ö 8.7
Antrag auf Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 "Appelhülsen-Nord II" gemäß § 13 BauGBhier: Korrektur der Abgrenzung des Maßes der Nutzung für das Grundstück Akazienweg 12

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 04, Enthaltungen: 00

 
Ö 8.8
Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Zwischen Niederstockumer- und Oberstockumer Weg und Auf dem Esch" gemäß § 13 BauGBhier: Erweiterung der südöstlichen Baugrenze auf dem Grundstück Niederstockumer Weg 48

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 01, Enthaltungen: 00

 
Ö 9
Satzungsangelegenheiten
 
Ö 9.1
Ordnungsbehördliche Verordnung der Gemeinde Nottuln über Ausnahmen zur Aufhebung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie öffentliche Vergnügungsstätten und über Ausnahmen nach dem Gesetz zum Schutz von Luftverunreinigungen, Geräuschenund ähnlichen Umwelteinwirkungen.

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 10
Verschiedenes