Sitzung
RAT 20.06.2006
Gremium
Rat
Raum
großen Sitzungssaal von Aschebergsche Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln
Datum
20.06.2006
Zeit
19:02-20:34 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 2
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 3
Anträge und Eingänge
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Kulturförderung der Gemeinde Nottuln

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 01, Enthaltung: 01

 
Ö 6.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 13.6.2006 "zur Zahlung von Zuschüssen von Schulbüchern bei Kindern in Bedarfsgemeinschaften (SGB II (Hartz IV))"

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7
Einrichtung einer Bürgerbuslinie

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 04, Enthaltung: 02

 
Ö 8
Bau- und Planungsangelegenheiten
 
Ö 8.1
Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Zwischen Niederstockumer- und Oberstockumer Weg und auf dem Esch" gemäß § 13 BauGBhier: Erweiterung der südlichen Baugrenze auf dem Grundstück Wagenfeldstraße 2

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8.2
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 75 Darup-Nord II , Gemeinde Nottuln, Gemarkung Darup

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8.3
59. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nottuln im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 75 "Darup-Nord II"

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8.4
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung hier: Aufhebung der Zweckbindung von Interessentenwegeflächen und Veräußerung dieser Grundstücksflächen

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8.5
Einziehung von Wegenhier: Gemarkung Darup, Flur 10, Flurstücke 312 und 316, und zwar abzweigend vom Wirtschaftsweg Sudfeldweg in Darup in Richtung Norden

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 9
Verschiedenes