Sitzung
RAT/117/2020
Gremium
Rat
Raum
im Forum des Rupert-Neudeck-Gymnasiums, St. Amand-Montrond-Str. 1, 48301 Nottuln
Datum
03.11.2020
Zeit
19:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Vereidigung und Einführung des Bürgermeisters (§ 65 Abs. III GO NRW)
 
Ö 3
Verpflichtung und Einführung neuer Ratsmitglieder
 
Ö 4
Verabschiedung der ausscheidenden Ratsmitglieder, stellvertretenden Bürgermeister, Ausschussvorsitzenden sowie des Teilhabebeauftragten
 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 6
Bestellung der Schriftführung

Beschluss: einstimmig angenommen

 114/2020
Ö 7
Beschluss über die Anzahl der stellvertretenden Bürgermeister

Beschluss: einstimmig angenommen

 115/2020
Ö 8
Wahl der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 116/2020
Ö 9
Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
 
Ö 9.1
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig angenommen

 119/2020
Ö 9.2
Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

 118/2020
Ö 9.3
Bildung von Ausschüssen nach § 57 GO i.V.m. § 58 GO, § 40 Kommunalwahlgesetz i.V.m. § 66 Kommunalwahlordnung

Beschluss: einstimmig angenommen

 120/2020
Ö 9.4
Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Gemeinde Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

 121/2020
Ö 9.5
Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und Stellvertreter gemäß § 58 Abs. 5 GO NW

Beschluss: Kein Beschluss

 122/2020
Ö 9.6
Festsetzung der Höhe der Zuwendungen an Fraktionen für die Gechäftsführung

Beschluss: einstimmig angenommen

 140/2020
Ö 10
Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses

Beschluss: einstimmig angenommen

 124/2020
Ö 11
Beauftragte des Rates der Gemeinde Nottuln für den Volkshochschulausschuss der Stadt Coesfeld

Beschluss: einstimmig angenommen

 129/2020
Ö 12
Vertretung der Gemeinde in Organen von juristischen Personen und Personenvereinigungen sowie wirtschaftlichen Unternehmen

Beschluss: einstimmig angenommen

 127/2020
Ö 13
Vorstand für den Trägerverein "Treffpunkt Jugendarbeit in Nottuln e.V."

Beschluss: einstimmig angenommen

 128/2020
Ö 14
Vertretungen der Gemeinde Nottuln in den Euregio Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

 130/2020
Ö 15
Benennung der Vertreter/innen für den Beirat der Liebfrauenschule (Sekundarschule)

Beschluss: einstimmig angenommen

 132/2020
Ö 16
Wahl von Vertretern der Mitgliederversammlung des NRW-Städte- und Gemeindebundes

Beschluss: einstimmig angenommen

 133/2020
Ö 17
Benennung einer/eines Delegierten für die Lippeverbandsversammlung

Beschluss: einstimmig angenommen

 134/2020
Ö 18
Neubesetzung im Sparkassenbeirat der Sparkasse Westmünsterland

Beschluss: einstimmig angenommen

 136/2020
Ö 19
Vertretung in der Lokalen Aktionsgruppe (LAG) der LEADER Region Baumberge

Beschluss: einstimmig angenommen

 137/2020
Ö 20
Bestellung einer/eines Teilhabebeauftragten, Bestellung einer/eines stellvertretenden Teilhabebeauftragten

Beschluss: einstimmig angenommen

 135/2020
Ö 21
Anträge
 
Ö 21.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.09.2020 - Konzept für die Neuordnung und Umgestaltung des Bereichs zwischen dem Kreuzungsbereich Weseler Straße/ Münsterstraße/ Lindenstraße und der Einmündung Erlenstraße - Appelhülsen City

Beschluss: einstimmig angenommen

 151/2020
Ö 21.2
Antrag CDU-Fraktion vom 20.10.2020 – Mobilitätsmanager

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 147/2020
Ö 22
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 22.1
Beratung des Berichts über die Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Nottuln zum 31.12.2019

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

 113/2020
Ö 22.2
Einbringung des 1. Nachtragshaushaltes für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

 139/2020
Ö 23
Verschiedenes