Sitzung
RAT/115/2020
Gremium
Rat
Raum
im Bürgerzentrum Schulze Frenking, Schulze Frenkings Hof 40, 48301 Nottuln
Datum
23.06.2020
Zeit
19:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 5
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen ÖLiN, SPD und UBG vom 08.06.2020
hier: Errichtung weiterer Fahrradabstellboxen am Bahnhof Appelhülsen

Beschluss: einstimmig angenommen

 083/2020
Ö 6
Sanierung und Wiederaufbau Grundschule Darup

Beschluss: einstimmig angenommen

 084/2020
Ö 7
Bau- und Planungsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Verkehrsentwicklung im Ortsteil Nottuln und Aktualisierung des Verkehrsmodells
hier: Vorstellung der Erhebungsergebnisse und weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig angenommen

 066/2020
Ö 7.2
Gestaltungsentwurf Brückenbauwerk Stiftsplatz: Beschluss einer Vorzugsvariante

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 12, Enthaltungen: 0

 050/2020/1
Ö 7.3
Bebauungsplan Nr. 150 "Südliche Bahnhofstraße - Appelhülsen;
Vorstellung neuer Entwürfe nach Wechsel des Vorhabenträgers

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 081/2018/1
Ö 7.4
78. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 151 "Einkaufsbereich Rhodeplatz und ZOB Nottuln"
hier: Vorstellung neuer Entwürfe als Reaktion auf den Beschluss zu VL 001/2019

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 001/2019/3
Ö 7.5
Änderung des Bebauungsplans Nr. 6 „Zwischen Nieder- und Oberstockumer Weg und Auf dem Esch“
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 086/2020
Ö 7.6
Veränderungssperre für den Bereich Daruper Straße/Oberstockumer Weg/Am Hang im Geltungsbereich der Änderung des Bebauungsplans Nr. 6 „Zwischen Nieder- und Ober-stockumer Weg und Auf dem Esch“

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 087/2020
Ö 7.7
Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2020
hier: Bericht über den Stand von unbebauten Grundstücken in Baugebieten

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 024/2020/1
Ö 7.8
Trafostation in der Königstraße in Appelhülsen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 065/2020
Ö 7.9
Sachstandsbericht Hochwasser Appelhülsen
hier: Anträge der CDU-Fraktion vom 23.02.2020 und 27.02.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

 067/2020
Ö 8
Verschiedenes