Sitzung
RAT 23.05.2006
Gremium
Rat
Raum
großen Sitzungssaal von Aschebergsche Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln
Datum
23.05.2006
Zeit
19:03-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates
 
Ö 2
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
 
Ö 3
Anträge und Eingänge
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 6.1
Verabschiedung eines freiwilligen Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Gemeinde Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 6.2
1. Änderung des Stellenplanes 2006

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 00, Enthaltungen: 13

 
Ö 6.3
Festsetzung der Höhe der Zuwendungen an die Fraktionen für die Geschäftsführung

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 6.4
Bürgerbushier: Beantwortung der Fragen aus dem HFA vom 09.05.2006

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 6.5
Haushalt 2006

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 03, Enthaltungen: 01

 
Ö 7
Bau- und Planungsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Antrag auf vereinfachte Änderung gem. § 13 BauGB des Bebauungsplanes Nr. 103 Südwestlich der Appelhülsener Straße hier: Zulassung eines Geh-, Fahr- und Leitungsrechtes sowie Erweiterung eines Baufensters gem. beiligendem Lageplan

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7.2
Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 Am Bagno

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 07, Enthaltungen: 00

 
Ö 7.3
Widmung von Straßenhier: Am Hagenbach

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7.4
Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 81 "Gewerbegebiet Buxtrup" durch die Firma Hagemeister,hier: Verlegung eines Wirtschaftsweges

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7.5
58. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nottuln in den Teilbereichen Hastehausen und Horst

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 07, Enthaltungen: 02

 
Ö 7.6
Verpachtung gemeindlicher Grundstücke an Mobilfunkunternehmen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 04

 
Ö 7.7
Unterrichtung der Einwohner in Schapdetten nach § 23 GO NW

Beschluss: vertagt

 
Ö 8
Verschiedenes