Sitzung
RAT 14.02.2006
Gremium
Rat
Raum
großen Sitzungssaal von Aschebergsche Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln
Datum
14.02.2006
Zeit
19:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates
 
Ö 2
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt

Abstimmung: Ja: ::

 
Ö 3
Anträge und Eingänge
 
Ö 4
Verpflichtung und Einführung eines Ratsmitgliedes
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 6.1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Übertragung von Haushaltsermächtigungen von 2005 in das Jahr 2006.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltung: 01

 
Ö 7.2
Einbringung des Haushaltes für das Haushaltsjahr 2006 durch den Bürgermeister

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: ::

 
Ö 8
Bau- und Planungsangelegenheiten
 
Ö 8.1
Entwicklung des Einzelhandels,hier: Festlegung von Siedlungsschwerpunkten sowie Ausnahmen von der erlassenen Veränderungssperre für den vorderen Teil des Gebäudes Oststraße 2/4

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8.2
Antrag auf Bebauungsplanänderung hinsichtlich des Grundstücks Appelhülsener Straße 39 durch den Eigentümer

Beschluss: vertagt

 
Ö 8.3
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 "Am Hangenfeld"
 
Ö 8.4
Aufstellungsverfahren zur 45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nottuln "Darstellung von Konzentrationen für die Errichtung von Windkraftanlagen" a) Aufhebung des Beschlusses vom 24.06.2004 über die 45 Änderung des Flächennutzungsplanesder Gemeinde Nottuln einschließlich Erläuterungsbericht b) Erneuter Beschluss über die 45 Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nottuln einschließlich Erläuterungsbericht

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 03, Enthaltung: 02

 
Ö 8.5
Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.06Hier: Entwicklung des Ortsteils Schapdetten

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: ::

 
Ö 9
Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
 
Ö 9.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2006Hier: Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 9.2
Anregung gem. § 24 GO NRW-"Armutsbericht für Nottuln"

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 00, Enthaltung: 04

 
Ö 10
Verschiedenes