Sitzung
RAT 03.05.2005
Gremium
Rat
Raum
großen Sitzungssaal von Aschebergsche Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln
Datum
03.05.2005
Zeit
19:03-21:57 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates
 
Ö 2
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Anträge und Eingänge
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 6.1
Zuleitung der Jahresrechung 2004 der Gemeinde Nottuln an den Rat durch den Bürgermeister

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 6.2
Beratung des Stellenplanes 2005

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 6.3
Haushalt 2005

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7
Förderprogramm Kommunale Entwicklungszusammenarbeit Zuwendungen im Rahmen der Eine-Welt-Politik des Landes NRW (vormals GFG, nunmehr Projektförderung)

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8
Bau- und Planungsangelegenheiten
 
Ö 8.1
Satzung über eine Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanentwurfes Nr. 102 "Änderung des zur Zeit noch rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 63 - Gewerbe- und Industriegebiet an der B 67 II - in einem Teilbereich an der Oststraße, Liebigstraße und Siemensstraße ,hier: Änderungssatzung zwecks Verlängerung der Gültigkeit

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8.2
Widmung von Straßenhier: Öffentliche Flächen auf dem Franz-Rhode-Platz

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8.3
Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103 auf dem Grundstück Alt-Aldi ,hier: Verlagerung der festgesetzten Grünfläche sowie Änderung der max. Dachneigung von 20 Grad auf 22 Grad

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 9
Angelegenheiten der Kommunalbetriebe
 
Ö 9.1
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Nottuln ab 2005

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 10
Verschiedenes