SessionNet | Rat - 08.09.2015

Sitzung

RAT/077/2015

Gremium

Rat

Raum

im Forum des Rupert-Neudeck-Gymnasiums, St. Amand-Montrond-Str. 1, 48301 Nottuln

Datum

08.09.2015

Zeit

19:00-22:20 Uhr

Einladung Ö RAT

Niederschrift Ö RAT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
Ö 3	Mitteilungen
Ö 4	Antrag zur Gründung eines Jugendbeirates Beschluss: einstimmig angenommen	123/2015	Vorlage Antrag zur Gründung eines Jugendbeirates
Ö 5	Antrag: Qualität der Internetzugänge in Nottuln und Appelhülsen Beschluss: einstimmig angenommen	124/2015	Vorlage Antrag: Qualität der Internetzugänge in Nottuln und Appelhülsen
Ö 6	Verwaltungsfinanzbericht zum Stichtag 30.06.2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	118/2015	Vorlage Anlage 1 - Finanzbericht per 30.06.2015 (Erträge) Anlage 2 - Finanzbericht per 30.06.2015 (Aufwendungen) Anlage 3 - Finanzbericht per 30.06.2015 (Ein- und Auszahlungen) Anlage 4 - Finanzbericht per 30.06.2015 (Mittelumverteilungen, über- und außerplanmäßige Ausgaben)
Ö 7	Antrag der SPD-Fraktion zu Brandschutzmaßnahmen an der St. Sebastian Schule Darup Beschluss: einstimmig angenommen	120/2015	Vorlage Anlage 1 Antrag SPD-Fraktion Anlage 2 Sachstandsbericht Brandschutzmaßnahmen Anlage 3 Pläne Brandschutzmaßnahmen
Ö 8	U3-Ausbau in der Gemeinde Nottuln; hier: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Jahr 2015 Beschluss: einstimmig angenommen	122/2015	Vorlage
Ö 9	Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Nottuln über Ausnahmen zur Aufhebung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie öffentlichen Vergnügungsstätten und über Ausnahmen nach dem Gesetz zum Schutz vor Luftverunreinigungen, Geräuschen und ähnlichen Umwelteinwirkungen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0	094/2015	Vorlage
Ö 10	Bau- und Planungsangelegenheiten
Ö 10.1	Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 74 "Industriepark I/II" (Rückabwicklung Anschluss an die OU Nottuln); hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen	096/2015	Vorlage Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Planzeichnung alt
Ö 10.2	Bebauungsplan NR. 112 Westlich der Dülmener Straße - Antrag auf Änderung: Verschiebung einer Baugrenze - Erneute Beratung Beschluss: einstimmig angenommen	097/2015	Vorlage Anlage 2 zur Vorlage Auszug Bebauungsplan Anlage1 Antrag
Ö 10.3	Antrag auf 7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 109 "Beisenbusch" - Verschiebung einer Baugrenze Beschluss: einstimmig angenommen	098/2015	Vorlage Anlage 2 zur Vorlage Auszug Bebauungsplan Anlage1 Antrag
Ö 10.4	Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Darup Nord II Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1	099/2015	Vorlage Anlage 1 Antrag Änderung Anlage 2 Auszug Bebauungsplan Änderungsbereich Anlage 3 Entwurfsvarianten
Ö 11	Antrag gem. § 24 GO NW - Änderung der Hundesteuersatzung Beschluss: einstimmig angenommen	114/2015	Vorlage Anlage 1 - Antrag gem. § 24 GO NW IX. Satzungsänderung 2015
Ö	Tischvorlage: Stellungnahme der Gemeinde und der Gemeindewerke zum Landschaftsplan "Davensberg-Senden" Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 12	Angelegenheiten der Kommunalbetriebe
Ö 12.1	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Baubetriebshofes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2014 Beschluss: einstimmig angenommen	090/2015	Vorlage
Ö 12.2	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Betriebes gewerblicher Art Wasser- und Energieversorgung/Bäder der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2014 Beschluss: einstimmig angenommen	091/2015	Vorlage
Ö 12.3	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2014 Beschluss: einstimmig angenommen	092/2015	Vorlage
Ö 13	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: