Sitzung
RAT 24.06.2004
Gremium
Rat
Raum
großen Sitzungssaal von Aschebergsche Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln
Datum
24.06.2004
Zeit
19:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 3
Anträge und Eingänge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Haushaltsangelegenheiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.1
Antrag auf Durchführung eines kommunalen Energiemanagementes in Nottuln im Rahmen eines European Energy Award (eea)-Zertifizierungsverfahrens.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 00, Enthaltungen: 01

 
Ö 5.2
Reform des kommunalen Haushaltrechts in NRW durch Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF)Hier: Bildung einer NKF-Arbeitsgruppe

Beschluss: vertagt

 
Ö 6
Bau- und Planungsangelegenheiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.1
Realisierung neuer Gewerbeflächen im Gemeindegebiet,hier: a) Antrag der UBG-Fraktion vom 22.04.2004 b) Schreiben der RCG-Steverland eG vom 29.04.2004

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 6.2
51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nottuln im Ortsteil Nottuln sowie Bebauungsplanentwurf Nr. 104 "Franz-Rhode-Platz" der Gemeinde Nottuln im Ortsteil Nottuln,hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung, Abwägung sowie Beschluss bzw. Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 07, Enthaltungen: 00

 
Ö 6.3
50. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nottuln im Ortsteil Nottuln sowie Bebauungsplanentwurf Nr. 103 "Südwestlich der Appelhülsener Straße II" im Ortsteil Nottuln,hier: Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung, Abwägung sowie Beschl uss bzw. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 6.4
45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nottuln sowie Bebauungsplanentwurf Nr. 97 "Sondergebiete für Windkraftanlagen" der Gemeinde Nottuln,hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung, Abwägung sowie Beschluss bzw. Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 11, Enthaltungen: 00

 
Ö 6.5
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 Appelhülsen Süd-Ost gemäß § 13 BauGBhier: Änderung der textlichen Festsetzung zur Äußeren Gestaltung der baulichen Anlagen und zur Zulässigkeit von Garagen, Carports und Nebenanlagen außerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 6.6
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Fasanenfeld" (§ 13 BauGB)hier: Erweiterung der südöstlichen Baugrenze auf dem Grundstück Fasanenweg 10

Beschluss: vertagt

 
Ö 6.7
Antrag auf vorübergehende Einrichtung eines Beachvolleyballplatzes

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 00, Enthaltungen: 02

 
Ö 6.8
Gründung einer Gesellschaft zur Bewirtschaftung der Ausgleichsflächen nach dem Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7
Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1
Neuwahl des Umlegungsausschussvorsitzenden

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7.2
Antrag der CDU vom 02. Juni 2004 Resolution zum Gesetzentwurf zum vorbeugenden Hochwasserschutz

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 08, Enthaltungen: 00

 
Ö 8
Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen