Sitzung
RAT 30.03.2004
Gremium
Rat
Raum
großen Sitzungssaal von Aschebergsche Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln
Datum
30.03.2004
Zeit
19:03-23:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
 
Ö 3
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 4
Anträge und Eingänge
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Angelegenheiten der Kommunalbetriebe
 
Ö 6.1
Bürgerbegehren zum Erhalt der Musikschule

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 6.2
Musikalische Bildung in der Gemeinde Nottuln ab 1.10.2004

Beschluss: vertagt

 
Ö 6.3
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Musikschule Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2003

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7
Antrag der Friedensinitiative Nottuln vom 25. Februar 2004 an den Rat der Gemeinde Nottuln

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 01

 
Ö 8
Antrag des Heimatvereins Nottuln e.V. zur Anbringung eines Glockenspiels am Gebäude der von Aschebergschen Kurie

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 06, Enthaltungen: 03

 
Ö 9
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 9.1
Zuleitung der Jahresrechnung 2003 der Gemeinde Nottuln an den Rat durch den Bürgermeister

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 10
Bau- und Planungsangelegenheiten
 
Ö 10.1
45. Änderungsplan zum Flächennutzungsplan der Gemeinde Nottuln sowie Bebauungsplanentwurf Nr. 97 Sondergebietsflächen für die Landwirtschaft und Windenergienutzung ,hier: Bürger- und Behördenbeteiligung, Abwägung sowie Offenlegungsbeschlüsse

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 07, Enthaltungen: 02

 
Ö 10.2
Änderung der Bebauungsplanes "Appelhülsen Nord" für den Bereich nördlich der Hellerstraßehier: Absichtserklärung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 01

 
Ö 10.3
Einfache Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Nieresch" gem. § 13 BauGB vereinfachtes Verfahren -hier: Änderung der textlichen Festsetzung zur "Äußeren Gestaltung der baulichen Anlagen" lfd. Nr. 1 Punkt C

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 10.4
51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nottuln im Ortsteil Nottuln sowie Bebauungsplanentwurf Nr. 104 Franz-Rhode-Platz der Gemeinde Nottuln im Ortsteil Nottuln,hier: Offenlegungsbeschlüsse

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 06, Enthaltungen: 00

 
Ö 10.5
50. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nottuln im Ortsteil Nottuln sowie Bebauungsplanentwurf Nr. 103 Südwestlich der Appelhülsener Straße II im Ortsteil Nottuln,hier: Wiederholung der öffentlichen Auslegung und der Abschlussbeschlüsse

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 11
Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
 
Ö 11.1
Ernennung von Ratsherren für die Fachausschüsse Hier: Antrag der CD

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 12
Verschiedenes