Sitzung
RAT/061/2013
Gremium
Rat
Raum
in der von Aschebergschen Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln
Datum
17.12.2013
Zeit
18:45-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 5
Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
 
Ö 5.1
Besetzung von Ausschüssen - Betriebsausschuss

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 211/2013
Ö 6
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 6.1
Jahresabschluss 2012 der Gemeinde Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 214/2013
Ö 6.2
Fortschreibung der demografischen Entwicklung der Belegschaft der Gemeindeverwaltung Nottuln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 164/2013
Ö 6.3
Stellenplan 2014

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 170/2013
Ö 6.4
Abfallbeseitigung
1) Entwicklung 2013
2) Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2014

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 184/2013
Ö 6.5
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2014

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 147/2013
Ö 6.6
Satzung der Gemeinde Nottuln über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen; Gebührenkalkulation für die Zeit ab dem 01.01.2014

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 190/2013
Ö 6.7
Schulsozialarbeit an den Nottulner Schulen (Antrag der CDU-Fraktion vom 17.12.2013)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.8
Beratung und Beschlussfassung Haushalt 2014

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 6

 213/2013
Ö 7
Bau- und Planungsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 103 "Neufassung und Erweiterung des zurzeit noch verbindlichen Bebauungsplanes Nr. 69 Südwestlich Appelhülsener Straße II" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB;
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 203/2013
Ö 7.2
76. Änderung des Flächennutzungsplans sowie Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 135 "Südlich Lerchenhain" im Parallelverfahren;
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: vertagt

 205/2013
Ö 7.3
Sachstand Nachverdichtungsprojekte in Nottuln Dezember 2013

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 210/2013
Ö 7.4
Bebauungsplan 127 "Auf der Burg" - Auslaufen der Veränderungssperre; Entscheidung über weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 160/2013
Ö 8
Angelegenheiten der Kommunalbetriebe
 
Ö 8.1
Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2014 sowie Vermögens- und Finanzplanung für die Jahre 2014 bis 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

 157/2013
Ö 8.2
Wirtschaftsplan des Baubetriebshofes für das Wirtschaftsjahr 2014 sowie Vermögens- und Finanzplanung für die Jahre 2014 bis 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

 158/2013
Ö 8.3
Wirtschaftsplan der Wasser- und Energieversorgung für das Wirtschaftsjahr 2014 sowie Vermögens- und Finanzplanung für die Jahre 2014 bis 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

 167/2013
Ö 8.4
Wirtschaftsplan der Bäder für das Wirtschaftsjahr 2014 sowie Vermögens- und Finanzplanung für die Jahre 2014 bis 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

 169/2013
Ö 8.5
Kalkulation der Abwassergebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser zum 01.01.2014

Beschluss: einstimmig angenommen

 156/2013
Ö 8.6
Kalkulation der Trinkwassergebühren zum 01.01.2014

Beschluss: einstimmig angenommen

 165/2013
Ö 8.7
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Coesfeld und den Städten und Gemeinden des Kreises Coesfeld

Beschluss: einstimmig angenommen

 171/2013
Ö 9
Verschiedenes