Sitzung
RAT/051/2012
Gremium
Rat
Raum
in der von Aschebergschen Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln
Datum
18.09.2012
Zeit
19:00-21:26 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
 
Ö 3
Anträge und Eingänge
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 6
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 6.1
Dienstanweisung für den Einsatz von derivaten Finanzinstrumenten

Beschluss: einstimmig angenommen

 156/2012
Ö 6.2
Resolution des Gemeinderates zum Entwurf des Umlagegenehmigungsgesetzes

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 177/2012
Ö 6.3
TISCHVORLAGE Außerplanmäßige Auszahlung Telefon- und Glasfaseranbindung Hauptschule sowie Verwaltungsgebäude

Beschluss: einstimmig angenommen

 187/2012
Ö 7
Bau- und Planungsangelegenheiten
 
Ö 7.1
74. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 132 "Einkaufszentrum nördlich der Appelhülsener Straße";
hier: Beschluss der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 167/2012
Ö 7.2
30. Änderung Bebauungsplan 04 Schapdetten-Nord - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig angenommen

 159/2012
Ö 7.3
Handlungskonzept Siedlungsentwicklung Nottuln 2025; hier: Vorstellung des Entwurfs

Beschluss: einstimmig angenommen

 170/2012
Ö 7.4
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 109 "Gewerbe- und Industriegebiet Beisenbusch"; hier Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig angenommen

 158/2012
Ö 8
Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
 
Ö 8.1
Bestellung von Ausschussmitgliedern für den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Havixbeck-Roxel vom 01.01.2013 - 31.12.2017

Beschluss: einstimmig angenommen

 168/2012
Ö 8.2
Kommunalwahlen 2014
hier: Festlegung der zu wählenden Ratsvertreterinnen/Ratsvertreter

Beschluss: einstimmig angenommen

 165/2012
Ö 8.3
Kommunalwahl 2014
hier: Wahl des Wahlausschusses durch den Rat der Gemeinde Nottuln

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

 166/2012
Ö 9
Angelegenheiten der Kommunalbetriebe
 
Ö 9.1
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Betriebes gewerblicher Art (BgA) Wasser- und Energieversorgung/Bäder der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

 130/2012
Ö 9.2
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Baubetriebshofes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2011

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 131/2012
Ö 9.3
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

 132/2012
Ö 10
Verschiedenes