SessionNet | Rat - 03.07.2012

Sitzung

RAT/049/2012

Gremium

Rat

Raum

in der von Aschebergschen Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln

Datum

03.07.2012

Zeit

19:00-22:00 Uhr

Einladung Ö RAT

Niederschrift Ö RAT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
Ö 3	Anträge und Eingänge
Ö 4	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 5	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 6	Haushaltsangelegenheiten
Ö 6.1	Gymnastikhalle Appelhülsen hier: Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Rechtliche Einschätzung der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen	146/2012	Vorlage
Ö 6.2	Änderungen in § 7 der Hauhaltssatzung 2012 Beschluss: einstimmig angenommen	148/2012	Vorlage Neue Haushaltssatzung (S. 6 u. 7) mit der Darstellung der Änderungen Verfügung des Kreises Coesfeld vom 27.06.2012
Ö 7	Bau- und Planungsangelegnheiten
Ö 7.1	Bebauungsplan Nr. 120 "Alte Mühle" hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen	120/2012	Vorlage Anlage 1.1,Satzung BPlan Nr.120, Alte Mühle, Abwägung mit Stellungnahmen v Anlage 1.2, Satzung BPlan Nr.120, Alte Mühle, Abwägung mit Stellungnahmen v Anlage 1.3, Satzung BPlan Nr.120, Alte Mühle, Abwägung mit Stellungnahmen v Anlage 1.4, Satzung BPlan Nr.120, Alte Mühle, Abwägung mit Stellungnahmen v Anlage 2, Satzung BPlan Nr. 120, Alte Mühle, Bebauungsplan zur Satzung, ,23.05.2012 Anlage 3, Satzung BPlan Nr.120, Alte Mühle, Begründung, 23.05.2012 Anlage 4, Schalltechnisches Gutachten - Richters u. Hüls Anlage 5, Artenschutzprüfung - Lindschulte
Ö 7.2	71. Änderung des Flächennutzungsplanes; hier: Beschluss Beschluss: einstimmig angenommen	126/2012	Vorlage Anlage 1 Abwägung Anlage 2 Planzeichnung Anlage 3 Begründung mit UB Anlage 4 Artenschutzprüfung Anlage 5 Einzelhandelsgutachten
Ö 7.3	Antrag Bündnis 90 / Grüne: Fahrradboxen am Bahnhof Appelhülsen Beschluss: einstimmig angenommen	128/2012	Vorlage Anlage 1 Antrag Gruene Fahrradboxen[1] Anlage 2 Foto
Ö 7.4	Erarbeitung eines Windkraftkonzepts; hier Ausschreibung und Auftragsvergabe Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0	140/2012	Vorlage
Ö 7.5	Antrag der CDU "Projekt Breitbandversorgung in der Gemeinde Nottuln" Beschluss: einstimmig angenommen	147/2012	Vorlage 125-CDU-Breitband
Ö 8	Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
Ö 8.1	Antrag der UBG-Fraktion Umbesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig angenommen	142/2012	Vorlage Antrag UBG-Fraktion v. 18.6.12
Ö 9	Angelegenheiten der Schulen
Ö 9.1	Benennung der Vertreter/innen für den Beirat der Liebfrauenschule (Sekundarschule) Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	141/2012	Vorlage
Ö 10	Jahresberichte 2010/2011 des Behindertenbeauftragten der Gemeinde Nottuln, Herrn Eberhard Wenzel Beschluss: zur Kenntnis genommen	115/2012	Vorlage Jahresbericht 2010 Jahresbericht 2011 Behindertenbeirat Anlagen Jahresbericht 2010
Ö 11	Teilnahme der Gemeinde Nottuln am European Energy Award Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0	121/2012	Vorlage
Ö 12	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: