Kommunalpolitik ist Politik vor Ort

Kommunalpolitik ist Politik vor Ort. Die Entscheidungen, die die Kommunalpolitiker:innen fällen, betreffen die Bürgerinnen und Bürger nicht nur direkt und unmittelbar, sondern sie können diese auf vielerlei Arten selbst beeinflussen.
Instrumente der Kommunalpolitik sind die Gemeinderäte als jeweils oberstes Gremium der politischen Gemeinde sowie die einzelnen Ausschüsse der Kommune. 
Die Ausschüsse beraten über Sachthemen und haben vom Gemeinderat Entscheidungskompetenzen übertragen bekommen.
Über die Zahl, die Zusammensetzung und die Aufgaben der einzelnen Fachausschüsse entscheidet der Rat zu Beginn einer jeden Legislaturperiode, die bei uns auf fünf Jahre angelegt ist. 
Die Ausschüsse dürfen außerdem auf die Mitarbeit von „sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern” zurückgreifen, um zusätzlichen Sachverstand zu einem bestimmten Thema einholen zu können. Die „sachkundigen Bürgerinnen und Bürger” werden wie auch die Ratsmitglieder in die Ausschüsse gewählt. Sie arbeiten in den Ausschüssen mit beratender Stimme mit. 

Über die Zusammensetzung des Gemeinde- oder Stadtrates hingegen entscheiden die Bürgerinnen und Bürger bei den Kommunalwahlen, die alle fünf Jahre stattfinden. Die letzte Kommunalwahl fand bei uns im September 2020 statt.

 

 

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