Gemeindesatzung und Ortsrecht
Unter das Ortsrecht fallen alle örtlichen Satzungen und Verordnungen, die in einer Gemeinde gelten. Zugleich ist das Ortsrecht das Recht einer Kommunalverwaltung, bestimmte, gemeindespezifische Satzungen und Verordnungen zu erlassen.
Darunter fallen zum Beispiel die Festsetzung der Hundesteuer oder auch das Marktrecht.
Zusammengefasst sind die Satzungen und Verordnungen in der Gemeindesatzung (= Ortsrecht), die immer mal wieder Veränderungen unterliegt, die zuvor durch einen Ratsbeschluss festgelegt werden.
Das Ortsrecht steht Ihnen hier komfortabel nach unseren Fachbereichen geordnet zur Einsichtnahme und zum Download zur Verfügung.
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Fachbereich 0 - Verwaltungsleitung
Gewerbe- und Industrieförderungsgesellschaft der Gemeinde Nottuln
Gewerbe- und Industrieförderungsgesellschaft der Gemeinde Nottuln
Fachbereich 1 - Zentrale Dienste (u.a. Steuern und Gebühren, Finanzzentrum)
Fachbereich 1 - Zentrale Dienste (u.a. Steuern und Gebühren, Finanzzentrum)
- 1-1 Dienstanweisung ueber die Ausschreibung und Vergabe von Auftraegen bei der Gemeinde Nottuln.pdf
- 1-2 Verwaltungsgebuehrensatzung der Gemeinde Nottuln.pdf
- 1-3 Satzung ueber die Erhebung von Vergnuegungssteuer in der Gemeinde Nottuln.pdf
- 1-4 Satzung ueber die Abfallentsorgung in der Gemeinde Nottuln.pdf
- 1-5 Satzung ueber die Erhebung von Gebuehren fuer die Benutzung der oeffentlichen Abfallbeseitigung der Gemeinde Nottuln.pdf
- 1-6 Hundesteuersatzung der Gemeinde Nottuln.pdf
- 1-7 Satzung der Gemeinde Nottuln ueber die Erhebung von Gebuehren nach 7 KAG fuer Verbandslasten der Wasser- und Bodenverbaende.pdf
- 1-8 Satzung der Gemeinde Nottuln ueber die Strassenreinigung und die Erhebung von Strassenreinigungsgebuehren.pdf
Fachbereich 2 - Schule und Soziales (u.a. Schule, Sport und Kultur, Soziales, Hausverwaltung, Betreuung)
Fachbereich 2 - Schule und Soziales (u.a. Schule, Sport und Kultur, Soziales, Hausverwaltung, Betreuung)
- 2-1 Satzung ueber die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Gemeinde Nottuln.pdf
- 2-2 Oeffentlich-rechtliche Vereinbarung ueber die Aufnahme lernbehinderter Kinder im vollzeitschulpflichtigen Alter.pdf
- 2-3 Oeffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung der Aufgaben der Volkshochschule.pdf
- 2-4 Sport- und Turnhallenordnung.pdf
- 2-5 Richtlinien ueber die Verleihung einer Ehrengabe der Gemeinde Nottuln fuer hervorragende sportliche Leistungen sowie hervorragende Verdienste auf dem Gebiet des Sports.pdf
- 2-6 Satzung der Gemeinde Nottuln ueber die Errichtung und Unterhaltung von UEbergangswohnheim.pdf
- 2-7 Kulturfoerderrichtlinien der Gemeinde Nottuln.pdf
- 2-8 Richtlinien ueber die Erhebung festgesetzter Entgelte fuer die sonstigen gemeindlichen Raeume und Flaechen.pdf
- 2-9 Richtlinien ueber die Erhebung festgesetzter Entgelte und Betriebskostenpauschalen fuer die Alte Amtmannei und fuer das Buergerzentrum Schulze Frenkings Hof.pdf
- 2-10 Satzung ueber die Erhebung von Elternbeitraegen fuer die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule und weiteren Betreuungsmassnahmen.pdf
Fachbereich 3 - Planen und Bauen (u.a. Bauplanung und Liegenschaften, Gebäudemanagement)
Fachbereich 3 - Planen und Bauen (u.a. Bauplanung und Liegenschaften, Gebäudemanagement)
- 3-1 Satzung ueber die Erhebung von Beitraegen nach 8 KAG fuer strassenbauliche Massnahmen der Gemeinde Nottuln.pdf
- 3-2 Satzung ueber die Erhebung von Erschliessungsbeitraegen in der Gemeinde Nottuln.pdf
- 3-3 Satzung der Gemeinde Nottuln ueber die Festlegung der Gebietszonen und der Hoehe des Geldbetrages nach 51 Abs 5 der Landesbauordnung.pdf
- 3-4 Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeitraegen nach 135a - 135c BauGB in der Gemeinde Nottuln.pdf
- 3-5 Satzung der Gemeinde Nottuln zur Bestimmung eines Ausschusses fuer Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz.pdf
Fachbereich 4 - Kommunalbetriebe
Fachbereich 4 - Kommunalbetriebe
- 4-1 Betriebssatzung fuer die Gemeindewerke der Gemeinde Nottuln.pdf
- 4-2 Entwaesserungssatzung der Gemeinde Nottuln.pdf
- 4-3 Satzung zur Festlegung von Fristen fuer die Zustands- und Funktionspruefung bei privaten Abwasserleitungen gemaess 53 Abs 1 e Satz 1 LWG NRW im Wasserschutzgebiet der Gemeinde Nottuln.pdf
- 4-4 Beitrags- und Gebuehrensatzung zur Entwaesserungssatzung der Gemeinde Nottuln.pdf
- 4-5 Neufassung der Satzung ueber die Entsorgung des Inhaltes von Grundstuecksentwaesserungsanlagen.pdf
- 4-6 Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Nottuln.pdf
- 4-7 Beitrags- und Gebuehrensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Nottuln.pdf
- 4-8 Satzung ueber die Benutzung der Baeder der Gemeinde Nottuln.pdf
- 4-9 Satzung ueber die Erhebung von Gebuehren fuer die Benutzung der Baeder der Gemeinde Nottuln.pdf
Fachbereich 5 - Sicherheit und Ordnung (u.a. Ordnungswesen und Standesamt, Bürgerservice Meldewesen)
Fachbereich 5 - Sicherheit und Ordnung (u.a. Ordnungswesen und Standesamt, Bürgerservice Meldewesen)
- 5-1 Ordnungsbehoerdliche Verordnung ueber die Aufrechterhaltung der oeffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Nottuln.pdf
- 5-2 Ordnungsbehoerdliche Verordnung der Gemeinde Nottuln ueber Ausnahmen zur Aufhebung der Sperrzeit fuer Schank- und Speisewirtschaften sowie oeffentliche Vergnuegungsstatten.pdf
- 5-3 Satzung ueber den Wochenmarkt der Gemeinde Nottuln.pdf
- 5-4 Gebuehrensatzung der Gemeinde Nottuln ueber die Erhebung von Wochenmarktstandgeld.pdf
- 5-5 Ordnungsbehoerdliche Verordnung ueber die Bestimmung der zusaetzlichen Gegenstaende des Wochenmarktverkehrs auf dem Nottulner Wochenmarkt.pdf
- 5-6 Satzung ueber den Wochenmarkt der Gemeinde Nottuln im Ortsteil Appelhuelsen.pdf
- 5-7 Ordnungsbehoerdliche Verordnung ueber das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass.pdf
- 5-8 Satzung ueber die Erhebung von Kostenersatz und Entgelte in der Gemeinde Nottuln bei Einsaetzen der Feuerwehr.pdf
- 5-9 Satzung ueber die Festsetzung des Verdienstausfalles der beruflich selbststaendigen ehrenamtlichen Angehoerigen der Feuerwehr Nottuln.pdf
- 5-10 Satzung ueber die Erhebung von Gebuehren fuer die Durchfuehrung der Brandverhuetungschau.pdf
- 5-11 Satzung der Gemeinde Nottuln fuer die Durchfuehrung von Buergerentscheiden.pdf
- 5-12 Allgemeinverfuegung zur Verbrennung von pflanzlichen Abfaellen auf dem Gebiet der Gemeinde Nottuln.pdf
- 5-13 Gebuehrensatzung fuer besondere Serviceleistungen des Standesamtes der Gemeinde Nottuln.pdf
- 5-14 Satzung ueber besondere Anforderungen an Werbeanlagen und Warenautomaten sowie ueber deren aeussere Gestaltung.pdf
