Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden

Donnerstag, 4.7.2019 16.30 Uhr am Rathaus


Foto: Gemeinde Nottuln

Am Donnerstag, den 4. Juli 2019 setzt auch die Gemeinde Nottuln vor dem Rathaus ein sichtbares Zeichen, für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen: Die Flagge des weltweiten Städtebündnisses „Bürgermeister für den Frieden“ (Mayors for Peace) wird gehisst. Das Netzwerk fordert mit dem Flaggentag den Verhandlungsbeginn für ein ausnahmsloses Verbot von Atomwaffen. Das Hissen der Flagge ist um 16.30 Uhr. Dazu laden die Gemeinde Nottuln und die Friedensinitiative Nottuln (FI)  alle Bürgerinnen und Bürger ein.

Bürgermeisterin Mahnke: „Als Bürgermeister tragen wir Verantwortung für den Schutz unserer Bürger vor Krieg und Kriegseinwirkungen. Vor Massenvernichtungswaffen jeder Art – atomare, biologische, chemische Waffen, aber auch Streubomben und Landminen – können wir unsere Bürger nicht schützen.“ Das ist die Grundüberzeugung der Bürgermeister für den Frieden. Deshalb fordern sie die Abschaffung aller Atomwaffen.

Der Flaggentag erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes (IGH) vom 8. Juli 1996. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen gegen internationales Recht und gegen Prinzipien des humanitären Völkerrechts verstoßen. Darüber hinaus hat der IGH die völkerrechtlich verbindliche Verhandlungspflicht zur Realisierung vollständiger atomarer Abrüstung festgestellt.

Bürgermeisterin Mahnke beklagt, dass die Regierungen der Atommächte ihre nuklearen Waffenarsenale modernisieren. Mahnke: „Atomwaffen spielen in den nationalen Sicherheitsstrategien wieder eine größere Rolle. Das ist eine beunruhigende Entwicklung.“

Weltweit befinden sich nach aktuellen Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI immer noch mehr als 15.000 Atomwaffen im Besitz von neun Ländern: USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea. Das sind zwar weniger Sprengköpfe als noch in 2014, doch steht der Reduzierung der Waffen eine Modernisierung des vorhandenen Arsenals gegenüber. Das betrifft auch die US-Atombomben, die in Deutschland bei Büchel in der Eifel stationiert sind.

Die FI Nottuln zeigt sich besorgt: „Die nuklearen Abrüstungsbemühungen befinden sich in einer Krise. Allein die Aufkündigung des INF-Vertrages durch die USA und Russland zeigt, wie labil und in Teilen unberechenbar die internationale Weltordnung geworden ist. Umso wichtiger ist es, dass rund 300 deutsche Städte  Flagge zeigen für eine atomwaffenfreie Welt. Mit unserer Aktion appellieren wir an die Bundesregierung, vor Ende der Kündigungsfrist des INF-Vertrages alles zu unternehmen, um diesen für Europa so wichtigen Vertrag zu erhalten.“

www.mayorsforpeace.de

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